Rat und Stadtbezirksräte
21.06.2022 - 4.3 Neue Beteiligungsstrukturen für den Radverkehr
Grunddaten
- TOP:
- Ö 4.3
- Zusätze:
- Verantwortlich: Leuer
- Datum:
- Di., 21.06.2022
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 15:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Mitteilung
- Federführend:
- 66 Fachbereich Tiefbau und Verkehr
- Beschluss:
- zur Kenntnis genommen
Wortprotokoll
Stadtbaurat Leuer erläutert die Mitteilung der Verwaltung.
Bürgermitglied Schroth begrüßt den Verwaltungsvorschlag grundsätzlich, die Kommunikationsstrukturen wie dargestellt zu differenzieren.
Auf ihre Nachfragen legt Stadtbaurat Leuer dar, dass zwei Sitzungen je Jahr des „Forums Rad- und Fußverkehr“ vorstellbar sind. Inwieweit die Sitzungen in zeitlichem Zusammenhang zur Veröffentlichung der Kompaktberichte zum Radverkehr und des Berichts der Unfallkommission zu Fahrradunfällen stattfinden werden können, wäre zu prüfen.
Beim „Austausch Radverkehr“ vollzieht Stadtbaurat Leuer den von Bürgermitglied Schroth vorgetragenen Wunsch nach festen Terminen nach. Er äußert aber auch seine Erwartung, dass bei besonderen Situationen flexible Treffen möglich sind. Die Verbände können an der Aufstellung der Tagesordnung mitwirken.
Er erklärt weiter, dass das Veloroutennetz Gegenstand des Ziele- und Maßnahmenkatalogs ist. Hinsichtlich der Weiterführung der AG Radverkehrskonzept sollte zu gegebener Zeit über den Bedarf diskutiert werden.
Protokollnotiz: Ratsherr Volkmann verlässt die Sitzung um 16:54 Uhr.
Zur Kritik von Ratsherr Wirtz, dass durch die Zusammensetzung in den neuen Strukturen und die geringe Häufigkeit der Treffen die Einfluss- und Entscheidungsmöglichkeiten des Gremiums relativ eingeschränkt werden, stellt Stadtbaurat Leuer klar, dass in den neuen Strukturen Themen vorberaten werden. Die Entscheidung trifft vor einer Umsetzung weiterhin der Fachausschuss.
Ratsherr Dr. Plinke dankt der Verwaltung für den unterbreiteten Vorschlag zur weiteren Zusammenarbeit mit den Verbänden. Er erklärt, dass seiner Erfahrung nach flexible Termine mit Vertreter*innen der Verbände möglich sein werden.
Die AG Radverkehrskonzept möge sich aus Sicht von Ratsherr Dr. Plinke intensiver mit dem Zielnetz für den künftigen Radverkehr befassen.
