Auf die Erörterungen vom Frühjahr 2020 (20-12692) wird verwiesen.

Der Änderungsantrag 22-19103 wird von Ratsherr Dr. Piest eingebracht und begründet. Die BIBS sieht in den Pavillons einen wertvollen Beitrag zur Belebung der Innenstadt und spricht sich deshalb zusammen mit Ratsherr Tegethoff für die Verlängerung der Mietdauer aus.

Ratsfrauen von Gronefeld, Jalyschko und Mundlos merken an, dass die Entscheidung seit längerem in der Diskussion stand. Die betroffenen Mieter hatten eine Übergangszeit, um sich auf die Entfernung der Pavillons und ein Ausweichen auf andere Räumlichkeiten vorzubereiten. Die städtebauliche Aufwertung und mehr Platz für Außengastronomie werden begrüßt.

Stadtrat Herlitschke erläutert auf Wunsch des Ratsherrn Stühmeier das Projekt "Mobiles Grün" im Förderprogramm "Perspektive Innenstadt!" (22-19021), bei dem bewusst keine Engstellen geschaffen werden und hochwertige Sitzgelegenheiten ohne Konsumzwang hergerichtet werden.

Beschlussfassung siehe Ergänzungsvorlage 22-18498-01 / TOP 5.1.