Rat und Stadtbezirksräte
22.06.2022 - 5.2 Änderungsantrag zu Ds. 22-18498: Kündigung der ...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 5.2
- Zusätze:
- Verantwortlich: Fraktion BIBS im Rat der Stadt
- Gremium:
- Ausschuss für Planung und Hochbau
- Datum:
- Mi., 22.06.2022
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 15:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag (öffentlich)
- Federführend:
- 0100 Steuerungsdienst
- Beschluss:
- abgelehnt
Wortprotokoll
Siehe Protokollierung zur Ursprungsvorlage 22-18498 / TOP 5.
Beschlussvorschlag:
„Die Verwaltung kündigt den Pachtvertrag mit der ECE über die Freifläche im Bereich Sack/Neue Straße zum 31.12.2022." wird gestrichen und ersetzt durch:
Die Verwaltung verpachtet die Freifläche im Bereich Sack/Neue Straße an die ECE für ein weiteres Jahr bis Ende 2023 und kündigt den Pachtvertrag zum 31.12.2023.
Abstimmungsergebnis:
Dafür: 1 Dagegen: 8 Enthaltungen: 0 abgelehnt
Anlagen zur Vorlage
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
|---|---|---|---|---|---|
|
1
|
(wie Dokument)
|
297,9 kB
|