Mündliche Mitteilungen:

Zur Nachfrage von Frau Braunschweig zu rechtsextremen Vorfällen an Braunschweiger Schulen berichtet die Verwaltung, dass 10 Schulen (1 Grundschule, 9 weiterführende Schulen) mitgeteilt haben, dass es Vorfälle gab. In 5 Fällen wurde die Polizei eingeschaltet. Die Schulen thematisieren Rechtsextremismus im Unterricht und führen entsprechende Projekttage sowie Präventionsmaßnahmen durch. Mehrere Schulen sind „Schule ohne Rassismus – Schule mit Courage“.

Zur Abstimmung über die Vorlage „Grundschule Schunteraue“ in der letzten Sitzung berichtet die Verwaltung, dass die Abstimmung in der durchgeführten Weise korrekt war.

Künftig wäre es hilfreich, Änderungsanträge unter Bezug auf die Ursprungsvorlage zu stellen (DsNr. dann z. B. mit Endung -01 usw.).