Rat und Stadtbezirksräte

ALLRIS - Auszug

01.09.2022 - 6 Nachbarschaftszentren in Braunschweig - Analyse...

Beschluss:
ungeändert beschlossen
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Wortprotokoll

Herr Haf teilt mit, dass aufgrund der Haushaltsplanung für die Jahre 2023 und 2024 in dem Beschlussvorschlag zunächst der Aufbau der ersten vier Nachbarschaftszentren vorgeschlagen werde. Eine Prioritätenliste der weiteren Vorschläge werde folgen.

 

Frau Ihbe fragt nach, was die hohe Priorität der ersten vier vorgeschlagenen Nachbarschaftszentren ausmache.

 

Herr Haf teilt mit, dass die Kriterien für die Priorisierung vom Rat vorgegeben worden seien. Er verweist auf die Anlage 3.

 

Frau Mundlos teilt mit, dass der Achilleshof ebenfalls sein Interesse bekundet habe. Sie bittet diesen auch als Anbieter für ein Nachbarschaftszentrum vorzusehen.

 

Frau Dr. Arbogast teilt mit, dass die Verwaltung eine Prioritätenliste anhand der vom Rat beschlossenen Kriterien erarbeitet habe und nun über die ersten vier Nachbarschaftszentren abgestimmt werden solle. Da die Prioritätenliste noch weitergeführt werde, könne es sein, dass der Achilleshof bei den ersten vier Vorschlägen nicht dabei ist. Neben der Erstellung der Kriterien gebe es schon Akteure, die gerne Nachbarschaftszentren aufbauen wollen. Der Prozess sei jedoch mit der Politik von der Verwaltung zu steuern, da der Kriterienkatalog sonst ggf. nicht eingehalten wird. Außerdem solle allen Akteuren die Möglichkeit gegeben werden, ihr Interesse zu bekunden.

 

Frau Köhler bittet darum, dass die Priorisierung an die Akteure kommuniziert wird.

 

Frau Dr. Arbogast betont, dass das Engagement der Träger sehr wertgeschätzt werde. Sie teilt mit, dass manche Förderungen vom Land in den nächsten Jahren auslaufen würden. Die Priorisierung sei notwendig.

 

Frau Mundlos fragt nach, ob sie es richtig verstanden habe, dass es sich bei den in der Beschlussfassung genannten ersten vier Vorschlägen um den Beginn der Prioritätenliste handele und ob die Gesamtprioritätenliste dann nicht für den Doppelhaushalt 2023/2024 berücksichtigt werde.

 

Herr Haf bestätigt dies und teilt mit, dass es geplant sei, dass die Nachbarschaftszentren ab Listenplatz fünf erst ab 2025 starten. Es sei geplant zwei Nachbarschaftszentren pro Jahr an den Start zu bringen.

 

 

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Beschluss:

Der Einrichtung von zunächst 4 Nachbarschaftszentren, wie in den Anlagen „Bewertung und Prioritätenlisten" und „Finanzbedarf" vorgeschlagen, wird zugestimmt. Die Verwaltung wird beauftragt, entsprechende Interessenbekundungsverfahren durchzuführen.

 

 

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Abstimmungsergebnis:

Dafür: 9 Dagegen: 0 Enthaltungen: 0

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Anlagen zur Vorlage

Erläuterungen und Hinweise