Die Stellungnahme der Verwaltung wird verlesen. Bürgermeisterin Kaphammel bittet in Namen der Anlieger des Kohlmarktes um Information, ob es eine Genehmigung der Eisbahn in diesem Winter geben wird. Ratsherr Böttcher erkundigt sich, welche Energiesparoptionen für den Weihnachtsmarkt entworfen werden. Ausschussvorsitzender Schatta fragt, ob und in welcher Größenordnung der Weihnachtsmarkt in diesem Jahr stattfinden wird. Wirtschaftsdezernent Leppa beantwortet die Nachfragen. Die Zuständigkeit für die Genehmigung der Eisbahn liegt im Fachbereich Tiefbau und Verkehr, der im Nachgang hierzu angefragt wird. Hinsichtlich Energiesparoptionen weist Wirtschaftsdezernent Leppa darauf hin, dass bereits in den Vorjahren in großem Maß auf LED-Beleuchtung, z. B. bei der Beleuchtung von Bauwerken, umgerüstet wurde und so Energieeinsparungen realisiert werden konnten. Er weist darauf hin, dass der größere Energieverbrauch beim Weihnachtsmarkt nicht durch Beleuchtung, sondern durch die Erwärmung der Stände und Zubereitung von Speisen und Getränken entstehen wird. Die Marktbeschicker werden dahingehend sensibilisiert. Die Situation steigender Energie- und Personalkosten sowie die Folgen der Corona-Pandemie werden die Marktbeschicker aber seiner Ansicht nach bereits veranlassen, möglichst sparsam zu handeln. Bezüglich des Stattfindens des Weihnachtsmarktes teilt Wirtschaftsdezernent Leppa mit, dass Braunschweig Stadtmarketing GmbH die entsprechenden Verträge mit den Standpartnern abgeschlossen hat. Ohne eine behördliche Anordnung könnte hiervon auch nicht ohne Schadenersatzforderung zurückgetreten werden. Eine Absage des Weihnachtsmarktes hält er für ein falsches Signal. Abschließend weist er darauf hin, dass es sich bei dem an den Ständen teilweise verwendeten Gas um Propangas, einem Produkt der Ölraffinerie, und nicht um Erdgas handelt und es daher nicht zu Konkurrenzen mit anderen Gasbedarfen kommt. Es ergeben sich keine weiteren Nachfragen.

Protokollnotiz: Der Fachbereich Tiefbau und Verkehr teilt auf Anfrage mit, dass ein Antrag für den Eiszauber bereits im Juni eingegangen ist. Eine Genehmigung ist noch nicht erfolgt.

Ergebnis:

Die Stellungnahme 22-19379-01 wird zur Kenntnis genommen.