Protokollnotiz: Ratsfrau Mundlos nimmt ab 17:46 Uhr wieder an der Sitzung teil.

Herr Benscheidt beantwortet die Anfrage 22-19297.

Zur Frage von Ratsherr Tegethoff, wie sich der pauschale, prozentuale Ansatz von 20 bis 25 Prozent für den Radverkehr ergibt, erläutert Herr Benscheidt, dass die Verwaltung hierzu exemplarisch drei Straßenquerschnitte als Grundlage herangezogen und die Breite der Radverkehrsanlage ins Verhältnis zur Gesamtstraßenbreite gesetzt hat. Vor dem Hintergrund, dass der Radverkehr beim Modal Split ebenfalls in dieser Größenordnung liegt, hält die Verwaltung diesen ersten Ansatz für realistisch.

Zur weiteren Frage von Ratsherr Tegethoff zur Zusammensetzung der genannten Ausgaben hinsichtlich des Anteils eindeutiger Radverkehrsmittel und des 20 bis 25-prozentigen Ansatzes, sagt Herr Benscheidt eine Beantwortung zum Protokoll zu.

Protokollnotiz:

2020:

16,43 - 19,20 Euro setzen sich zusammen aus:

-       3,48 Euro tatsächlich verausgabte Haushaltsmittel für den Radverkehr

-       12,95 Euro anteilig eingesetzte Mittel für den Radverkehr an den Gesamtausgaben der sonstigen Ausgaben im Bereich Infrastruktur (Ansatz 20 %)

-       15,72 Euro anteilig eingesetzte Mittel für den Radverkehr an den Gesamtausgaben der sonstigen Ausgaben im Bereich Infrastruktur (Ansatz 25 %)

2021:

13,15 - 15,27 Euro setzen sich zusammen aus:

-       2,98 Euro tatsächlich verausgabte Haushaltsmittel für den Radverkehr

-       10,17 Euro anteilig eingesetzte Mittel für den Radverkehr an den Gesamtausgaben der sonstigen Ausgaben im Bereich Infrastruktur (Ansatz 20 %)

-       12,29 Euro anteilig eingesetzte Mittel für den Radverkehr an den Gesamtausgaben der sonstigen Ausgaben im Bereich Infrastruktur (Ansatz 25 %)

Ergebnis:

Die Stellungnahme 19-19297-01 wird zur Kenntnis genommen.