Die Ausschussvorsitzende Ratsfrau Kluth eröffnet die Sitzung, begrüßt die Anwesenden und stellt die Ordnungsmäßigkeit der Einladung sowie die Beschlussfähigkeit fest.

Sie begrüßt Herrn Wiegel, der erstmalig als neuer Leiter der Fachbereichs 66 Tiefbau und Verkehr an der Sitzung des Ausschusses teilnimmt.

Die Ausschussvorsitzende informiert, dass Ratsherr Pohler durch Ratsherr Bratschke sowie Ratsherr Disterheft durch Ratsherr Volkmann vertreten wird. Bürgermitglied Tokhi und Herr Demirbas fehlen entschuldigt. Stadtrat Herlitschke fehlt entschuldigt und wird vertreten durch Herrn Eckermann.

Sie regt an, die TOPs 3 bis 5 aufgrund ihres inhaltlichen Zusammenhangs gemeinsam zu beraten und informiert, dass die Verwaltung die nichtöffentliche Beschlussvorlage 22-19945 (TOP 12.5) zurückzieht.

Ausschussvorsitzende Kluth stellt die Tagesordnung zur Abstimmung.

Abstimmungsergebnis:

dafür: 11      dagegen: 0      Enthaltungen: 0