Rat und Stadtbezirksräte
09.11.2022 - 12.5 Mündliche Anfragen
Grunddaten
- TOP:
- Ö 12.5
- Gremium:
- Ausschuss für Planung und Hochbau
- Datum:
- Mi., 09.11.2022
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 15:00
- Anlass:
- Sitzung
Wortprotokoll
12.5.1
Ratsfrau Mundlos bittet unter Bezugnahme auf die Mitteilung 22-19548 („Freiflächenphotovoltaikanlagen in Braunschweig - Deponie Watenbüttel") um Auskunft zum weiteren Vorgehen der Verwaltung. Sie verweist dabei auch auf die in den Medien berichtete Sorge des Gutes Steinhof e. V., dass die für die Unterbringung von Gerätschaften benötigte Fläche verloren gehen könnte.
Stadtbaurat Leuer informiert zur Freiflächenphotovoltaikanlage über erste mit den Beteiligten geführte Gespräche. Die von den Medien berichteten Bedenken des Gutes Steinhof hat Stadtbaurat Leuer zum Anlass genommen, um den Vorsitzenden des Vereins zu kontaktieren und über die Bedarfe zu sprechen. Er hat in diesem Gespräch den Eindruck gewonnen, dass sich beide Ziele vereinbaren lassen. Die Terminierung einer gemeinsamen Ortsbegehung befindet sich in Abstimmung.
12.5.2
Auf Nachfrage von Ratsfrau Kluth zur Ausstellung der Wettbewerbsergebnisse des städtebaulich-freiraumplanerischen Wettbewerbs „Nachnutzung Klinikum Holwedestraße“ kündigt Stadtbaurat die Eröffnung der Ausstellung im zeitlichen Zusammenhang mit der Vorberatung der betreffenden Beschlussvorlage in diesem Ausschuss am 7. Dezember 2022 an. Das Rathaus als zentralen Ausstellungsort erachtet er für das stadtweit mit Interesse verfolgte Vorhaben als gut geeignet.
Ratsfrau Jalyschko fragt nach der Möglichkeit, die Ausstellung - ggf. auch in reduziertem Umfang - an einem quartiersnahen Standort zu zeigen. Ratsherr Dr. Piest sieht es zur Vorbereitung als sinnvoll an, die Ausstellung bereits vor einer Beratung in diesem Ausschuss zu eröffnen. Ratsfrau Johannes verweist in diesem Zusammenhang auf die diesbezügliche Sondersitzung zur Anhörung des Stadtbezirksrats 310 am 6. Dezember.
Stadtbaurat Leuer kündigt an, die Ausstellung spätestens zur Sitzung des Stadtbezirksrats 310 vorzubereiten. Eine quartiersnahe Präsentation der Ausstellung, ggf. auch im Klinikum, hält er für denkbar.
