Beschluss:

„Den in der Vorlage aufgeführten über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen bzw. Verpflichtungsermächtigungen gemäß §§ 117 und 119 Abs. 5 NKomVG wird unter Inanspruchnahme der aufgezeigten Deckungsmittel zugestimmt.“

Antrag zur Geschäftsordnung auf getrennte Abstimmung:

1. Ergebnishaushalt TH Finanzen

Zeile 15     Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen

Projekt      4E.21neu - Altstadtrathaus / Sanierung Sicherheitsbeleuchtung

Sachkonto     421110 Grundstücke und baul. Anlagen/Instandhaltungen

Abstimmungsergebnis:

Dafür: 10 Dagegen: 0 Enthaltung: 0

2. Ergebnishaushalt TH Finanzen:

Zeile 15     Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen

Projekt      4E.21neu - Bezirksportanlage Melverode / Sanierung

Sachkonto     421110 Grundstücke und baul. Anlagen/Instandhaltungen

Abstimmungsergebnis:

Dafür: 9 Dagegen: 1 Enthaltung: 0