Herr Erster Stadtrat Geiger erläutert umfangreich die außerplanmäßige Ausgabe für die Städtisches Klinikum Braunschweig gGmbH vor dem Hintergrund des gestiegenen Fehlbetrages der Gesellschaft. Dieser ergibt sich aus einem coronabedingten und nicht durch staatliche Hilfen kompensierten Fallzahlenrückgangs, weiterhin durch einen aufgrund des Ukraine-Krieges erheblichen Anstiegs der Materialkosten. Mit der Mittelbereitstellung im Jahr 2022 soll eine Schwächung der Eigenkapitalbasis verhindert und der Gesellschaft die notwendige Liquidität zur Verfügung gestellt werden.

Beschluss:

“Den in der Vorlage aufgeführten über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen bzw. Verpflichtungsermächtigungen gemäß §§ 117 und 119 Abs. 5 NKomVG wird unter Inanspruchnahme der aufgezeigten Deckungsmittel zugestimmt.”

Abstimmungsergebnis:

Dafür: 10 Dagegen: 0 Enthaltung: 0