Die Stellungnahme ist vor der Sitzung schriftlich ergangen.

Frau Braunschweig merkt an, dass die Stellungnahme der Verwaltung nicht die gestellten Fragen beantworte. Auch die Drucksachen, auf die in der Stellungnahme Bezug genommen wird, würden die Fragen inhaltlich nicht beantworten. Zudem seien die meisten dort benannten Drucksachen für den Stadtbezirksrat 112 ergangen, für den sie kein Mandat innehabe.

Herr Albinus weist darauf hin, dass die Stellungnahmen für Stadtbezirksräte öffentlich seien und ein Mandat zur Kenntnisnahme nicht erforderlich sei. Er sagt eine Prüfung zu, welche Fragen auch durch die benannten Drucksachen nicht beantwortet werden. Diese würden dann gesondert beantwortet werden.

Außerdem bittet er um Übersendung der von Frau Braunschweig benannten Zusage des Investors zum Bau der Kita auf der Vorhaltefläche „Vor den Hörsten“. Eine solche ist der Verwaltung nicht bekannt.

Die Stellungnahme wird zur Kenntnis genommen.