Bürgermitglied Frau Kiekenap stellt folgende mündliche Anfrage:

Zunehmend wird die Diskussion über das Ringgleis in der BZ und über Leserbriefe bzw. die sozialen Medien geführt. Zur Versachlichung der Diskussion und zum Ausräumen von Missverständnissen wären regelmäßige Treffen und Diskussionen sicher von Vorteil.

Der Arbeitskreis diente in der Vergangenheit dazu, mit Mobilitätsverbänden aber auch interessierten Bürgern über den Fortschritt und Probleme am Ringgleis zu sprechen. Moderiert, vor- und nachbereitet von einem externen Büro.

Im letzten Jahr (2022) war eine solche Sitzung für den Mai angekündigt ist aber kurzfristig abgesagt worden, die letzte Sitzung des Arbeitskreises fand am 23.9.2020, mit eingeschränktem Teilnehmerkreis statt.

Trotzdem sind ja viele Dinge in den letzten 2 Jahren weitergegangen und sollten besprochen werden.

1) Wann wird der Arbeitskreis Ringgleis wieder ins Leben gerufen?

2) Ist es möglich den Arbeitskreis zweimal jährlich einzuberufen?

Dezernent Herlitschke antwortet wie folgt:

zu Frage 1: Für den AK Ringgleis ist kürzlich ein neuer Termin gefunden worden. Dieser soll am 30.03.2023 per Webex stattfinden. Die Einladungen werden wie üblich in Kürze an die Teilnehmenden verschickt und zeitnah über die Presse und die Internestseite der Stadt kommuniziert.

zu Frage 2: Es wird angestrebt, diesen AK wie in der Vergangenheit auch ein- zweimal im Jahr stattfinden zu lassen. Da solche Termine mit Vor- und Nachbereitung sehr viel Zeit in Anspruch nehmen, wird je nach Arbeitsbelastung um Verständnis dafür gebeten, fall es in diesem Jahr nicht möglich sein sollte, einen zweiten Termin anzusetzen. Der Informationsfluss würde in einem solchen Fall aber über direkte Gespräche aufrechterhalten werden.

Ratsherr Dr. Piest teilt dem Ausschuss mit, dass er seine Tätigkeit im Umwelt- und Grünflächenausschuss beenden wird und Ratsfrau Arning sein Mandat übernimmt.

Ausschussvorsitzender Ratsherr Jonas bedankt sich bei Ratsherrn Dr. Piest für die Zusammenarbeit im Ausschuss.

Abstimmungsergebnis: