Der Ausschuss berät und stimmt über die vorliegenden Anträge und Ansatzveränderungen einzeln ab, um anschließend über die Gesamtvorlage zu beschließen.

Anlage 1 Anfragen/Anregungen

Der Ausschuss nimmt die Anlage 1 zur Kenntnis.

Anlage 2 Finanzunwirksame Anträge

A) Anträge der Fraktionen und Stadtbezirksräte

Ratsfrau Johannes erläutert den Antrag FU 023.

Der Umwelt- und Grünflächenausschuss stimmt wie folgt über diesen Antrag ab:

Dafür: 4 Dagegen: 6 Enthaltungen: 1 Abgelehnt

Anlage 3 Ergebnishaushalt

A) Anträge der Fraktionen und Stadtbezirksräte

Ratsherr Kühn stellt den Antrag Nr. 1 "Stadtgarten Bebelhof -Urban Gardening" vor.

Abstimmung über den Antrag Nr. 1

Dafür: 8 Dagegen: 3 Enthaltungen: 0   Angenommen

B) Anträge zum Stellenplan

Es wird en bloc über die Nr. 1+2 auf passieren lassen abgestimmt:

Dafür: 11 Dagegen: 0 Enthaltungen: 0  Antrag wird passieren gelassen

Anlage 4 Finanzhaushalt /Investitionsprogramm

A) Anträge der Fraktionen und Stadtbezirksräte zum Finanzhaushalt

Teilhaushalt 67 - Stadtgrün und Sport,

Nr. 1, Abstimmung:

Dafür: 0 Dagegen: 11 Enthaltungen: 0 Abgelehnt

Nr. 2, Abstimmung:

Dafür: 0 Dagegen: 11 Enthaltungen: 0 Abgelehnt

Nr. 3, Abstimmung:

Dafür: 0 Dagegen: 8 Enthaltungen: 3 Abgelehnt

Nr. 4, Abstimmung auf passieren lassen:

Dafür: 11 Dagegen: 0  Enthaltungen: 0 Antrag wird passieren gelassen

Nr. 5, Abstimmung:

Dafür: 0 Dagegen: 11 Enthaltungen: 0 Abgelehnt

Nr. 6, Abstimmung auf passieren lassen:

Dafür: 11 Dagegen: 0  Enthaltungen: 0 Antrag wird passieren gelassen

Nr. 7, Abstimmung auf passieren lassen:

Dafür: 11 Dagegen: 0  Enthaltungen: 0 Antrag wird passieren gelassen

Nr. 8, Abstimmung auf passieren lassen:

Dafür: 11 Dagegen: 0  Enthaltungen: 0 Antrag wird passieren gelassen

Nr. 9, Abstimmung auf passieren lassen:

Dafür: 11 Dagegen: 0  Enthaltungen: 0 Antrag wird passieren gelassen

Nr. 10, Abstimmung auf passieren lassen:

Dafür: 11 Dagegen: 0  Enthaltungen: 0 Antrag wird passieren gelassen

Nr. 11-13, Abstimmung en bloc:

Dafür: 0 Dagegen: 11  Enthaltungen: 0 Abgelehnt

Nr. 14, Abstimmung:

Dafür: 1 Dagegen: 10 Enthaltungen: 0 Abgelehnt

Teilhaushalt 67 - Stadtgrün und Sport

Fahrzeugbeschaffungen

Nr. 1-6, Abstimmung en bloc:

Dafür: 11 Dagegen: 0  Enthaltungen: 0 Angenommen

Nr. 7-8, Abstimmung en bloc:

Dafür: 11 Dagegen: 0  Enthaltungen: 0 Angenommen

Anlage 5 Geplante Haushaltsreste für die Jahre 2022-2027

Der Ausschuss nimmt die Anlage zur Kenntnis.

Der Ausschuss fasst mehrheitlich folgenden Beschluss:

"Dem Doppelhaushaltsplanentwurf 2023/2024, soweit er in die empfehlende Beschlusszuständigkeit des Umwelt- und Grünflächenausschusses fällt, und den in den Anlagen

1. Anfragen/Anregungen (Anlage 1)

2. Finanzunwirksame Anträge der Fraktionen und Stadtbezirksräte zum Doppelhaushalt 2023/24 (Anlage 2)

3. Ergebnishaushalt (Anlage 3)

4. Finanzhaushalt/Investitionsprogramm (Anlage 4)

5. Haushaltsreste (Anlage 5)

aufgeführten Änderungen wird zugestimmt."

Abstimmungsergebnis:

dafür: 7 dagegen:  0 Enthaltungen:  4