Der Ausschuss berät und stimmt über die vorliegenden Anträge und Ansatzveränderungen einzeln ab, um anschließend über die Gesamtvorlage zu beschließen.

Anlage 1 Anfragen/Anregungen der Fraktionen und Stadtbezirksräte

Die Stellungnahme der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

Anlage 2 Finanzwirksame Anträge der Fraktionen und Stadtbezirksräte, Ergebnishaushalt

Protokollnotiz: Ratsherr Wendt verlässt die Sitzung.

Nr. 106, Abstimmung über geänderten Antrag (Fördersumme in Höhe von 80.000,- EUR, dauerhaft):

Dafür: 8 Dagegen: 2 Enthaltungen: 0 Angenommen

Durch die Annahme der laufenden Nummer 106 entfallen die laufenden Nummern 107+108.

Nr. 109, Abstimmung:

Dafür: 1 Dagegen: 9 Enthaltungen: 0 Abgelehnt

Nr. 151, Abstimmung:

Dafür: 0 Dagegen: 9 Enthaltungen: 1 Abgelehnt

Protokollnotiz: Ratsherr Wendt nimmt an der Sitzung teil.

Nr. 110 wird vom Antragsteller zurückgezogen. Antrag zurückgezogen

Nr. 143+147+148, Abstimmung auf passieren lassen enbloc:

Dafür: 11 Dagegen: 0 Enthaltungen: 0 Anträge werden passieren gelassen

Anlage 3 Ansatzveränderungen der Verwaltung - Ergebnishaushalt

Dezernent Herlitschke gibt hierzu an, dass der künftige Ort des Nachhaltigkeitszentrums noch nicht fixiert ist, aber die Mittel schon veranschlagt werden.

Nr. 1, Abstimmung:

Dafür: 11 Dagegen: 0 Enthaltungen: 0 Angenommen

Anlage 4 Finanzwirksame Anträge der Fraktionen und Stadtbezirksräte Investitionsprogramm 2022-2027

Spielplatz Warnowstraße /Sanierung, Abstimmung:

Dafür: 0 Dagegen: 11 Enthaltungen: 0 Abgelehnt

Nr. 138a+138b, Abstimmung enbloc:

Dafür: 3 Dagegen: 8 Enthaltungen: 0 Abgelehnt

Nr. 139, Abstimmung:

Dafür: 3 Dagegen: 8 Enthaltungen: 0 Abgelehnt

Anlage 5 Ansatzveränderungen der Verwaltung Investitionsprogramm 2022-2027

Nr. 128-132, Abstimmung enbloc:

Dafür: 11 Dagegen: 0 Enthaltungen: 0 Angenommen

Nr. 179a+179b, Abstimmung enbloc:

Dafür: 11 Dagegen: 0 Enthaltungen: 0 Angenommen

Nr. 188+191, Abstimmung enbloc:

Dafür: 11 Dagegen: 0 Enthaltungen: 0 Angenommen

Der Ausschuss fasst mehrheitlich folgenden Beschluss:

„Dem Entwurf der Teilhaushalte und dem Investitionsprogramm 2022 - 2027 der

Teilhaushalte

- Fachbereich 68 Umwelt

- Referat 0617 Grün- und Freiraumplanung

wird unter Berücksichtigung der zu den Anträgen der Ratsfraktionen/-gruppen und der

Stadtbezirksräte sowie den Ansatzveränderungen der Verwaltung gefassten Beschlüsse

zugestimmt. Die in den beigefügten Anlagen aufgeführten Anträge werden hiermit zur

Beratung für die Haushaltslesung des Rates überwiesen."

Abstimmungsergebnis:

dafür: 7 dagegen:  0 Enthaltungen: 4