Frau Ohnesorge bringt den Antrag ein. Sie teilt mit, dass durch die Einrichtung eines Barrieremelders den Personen die Gelegenheit gegeben werde, sich zu melden.

Herr Jonas teilt mit, dass es durch die Plattform Mitreden - Braunschweig schon einen Mängelmelder gebe. Er schlägt vor, hier einen Punkt zu Barrieren einzufügen.

Herr Wendt teilt mit, dass es außerdem das Beschwerdemanagement gebe und das Gleichstellungsreferat, der Behindertenbeirat und der Seniorenrat als Ansprechpartner zur Verfügung stehen würden. Es gebe daher schon entsprechende Strukturen.

Frau Ohnesorge teilt mit, dass die Form der Umsetzung nicht vorgegeben sei, aber die Aufnahme im Mängelmelder nicht ausreiche, da sich die Personen hier nicht angesprochen fühlen könnten. Sie teilt mit, dass es als Barrieremelder bezeichnet werden sollte.

Beschluss:

Der Rat der Stadt Braunschweig bittet den Oberbürgermeister einen Barrieremelder einzurichten. Die eingehenden Hinweise sollen überprüft und die Hinweisgeber:innen über das Ergebnis der Prüfung unterrichtet werden.

Abstimmungsergebnis:

Dafür: 1 Dagegen 9: Enthaltungen: 0