Frau Mundlos bringt den Antrag ein. Sie dankt dafür, dass es das Dialogforum gegeben habe, da hieraus viele gute Erkennnisse erworben werden konnten. Sie teilt mit, dass das Einrichten eines Demenzdorfes oder einer ähnlich gearteten Einrichtung sehr wünschenswert wäre. Sie teilt mit, dass in dem Antrag die drei Punkte genannt werden, welche am ehesten realisierbar erschienen. Sie teilt mit, dass sie den Änderungsantrag nicht als Widerspruch zum Ursprungsantrag sehe und bittet darum die CDU auch als Absender mit auf den Änderungsantrag aufzunehmen. Sollten bei der Prüfung andere Maßnahmen als sinnvoll erachtet werden, wäre dies auch gut.

Frau Jaschinski-Gaus betont die Wichtigkeit des Themas. Sie teilt mit, dass es jedoch wichtig sei zunächst zu schauen, wie groß der Anteil der Betroffenen sei. Die Verwaltung solle daher zunächst mit den Kooperatoren schauen, welche Angebote es gibt und welche ausgebaut werden können. Sie bittet darum, dass die Verwaltung die in dem Antrag der CDU vorgeschlagenen Maßnahmen zunächst prüft. Sie bittet darum, dass die Verwaltung hierzu ein Konzept erarbeitet. 

Frau Dr. Arbogast teilt mit, dass sie den Antrag grundsätzlich begrüße. Nach heutigem Stand seien hierfür jedoch keine Personalressourcen vorhanden. Eine Stellenschaffung für die Umsetzung der Altenhilfe- und Pflegeplanung sei beschlossen worden. Sie gibt zu Bedenken, dass die Person, welche für die Altenhilfe- und Pflegeplanung eingestellt werde, nicht vor den Haushaltsberatungen da und eingearbeitet sei. Sie weist darauf hin, dass die Zeitschiene daher schwierig einzuhalten sein wird. Sie weist darauf hin, dass Demenz in allen Bereichen der Altenhilfe- und Pflegeplanung eine Rolle spiele.

Frau Mundlos teilt mit, dass dies nachvollziehbar sei und teilt mit, dass es nicht auf den Zeitraum ankomme, sondern wichtig sei, dass etwas passiere und das Thema erkannt werde. Sie bittet das Thema 2 bis 3 Mal im Jahr auf die Tagesordnung zu setzen.

Herr Jonas teilt mit, dass es wichtig sei die Angehörigen und Betroffenen frühzeitig in die Konzeptplanung einzubeziehen und Entlastung zu schaffen. Er betont, dass frühzeitige Hilfen vorhanden sein müssen.

Frau Ohnesorge teilt mit, dass der letzte Satz im Sachverhalt des Änderungsantrages, dass die Prüfung rechtzeitig vor den nächsten Haushaltsberatungen abgeschlossen sein sollte, gestrichen werden kann. Sie betont, dass es wichtig sei zu wissen, was es derzeit an Angebot gebe. Es sei außerdem wichtig, dass das Konzept bezogen auf das Personal umgesetzt werden könne.

Frau Ihbe teilt mit, dass Demenzkranke immer mitgedacht werden sollten. Nach Nachfrage bei den Mitantragstellern teilt sie mit, dass der letzte Satz im Sachverhalt des Änderungsantrages, dass die Prüfung rechtzeitig vor den nächsten Haushaltsberatungen abgeschlossen sein sollte, gestrichen werden soll. Sie bittet darum die CDU als Mitantragsteller aufzunehmen und den Urprungsantrag der CDU als Material dem Änderungsantrag anzufügen.

Herr Dr. Piest teilt mit, dass er die Integration von dementen Personen auch aufgrund der Anzahl betroffener Personen als sinnvoller erachte, als die Einrichtung von Dementendörfern.

Herr Volkmann ist ab 17:05 Uhr abwesend.

Beschluss:

Die Verwaltung wird gebeten, die in dem Antrag 22-18876 "Demenzversorgung stufenweise optimieren" vorgeschlagenen Maßnahmen detailliert zu prüfen und deren Umsetzbarkeit zu bewerten. Im Vorfeld ihrer fachlichen Stellungnahme sollte die Verwaltung mit allen Akteurinnen und Akteuren der ambulanten und stationären Versorgung und Pflege von Demenzkranken Gespräche führen, um deren Einschätzung zu erfahren. Ziel dieses Prozesses ist die Erarbeitung eines Gesamtkonzepts zum quantitativen und qualitativen Ausbau der örtlichen Strukturen, um allen Demenzkranken in Braunschweig die bestmögliche Versorgung und Pflege zukommen zu lassen.  

Protokollnotiz:

1. Die CDU wird mit Antragsteller des Änderungsantrages.

2. Der Ursprungsantrag 22-18876 Demenzversorgung stufenweise optimieren wird Gegenstand des Änderungsantrages 22-18876-02.

3. Im Sachverhalt wird der nachfolgende Satz gestrichen:

 "Diese Prüfung sollte rechtzeitig vor den nächsten Haushaltsberatungen abgeschlossen sein, damit bei Bedarf noch zusätzliche Mittel in den Doppelhaushalt 2023 / 2024 eingeplant werden können." 

Abstimmungsergebnis:

Dafür: 10 Dagegen: 0 Enthaltungen: 0