Der Ausschussvorsitzende Ratsherr Kühn eröffnet die Sitzung, begrüßt die Anwesenden und stellt die Ordnungsmäßigkeit der Einladung sowie die Beschlussfähigkeit fest.

Er begrüßt zu dieser Sitzung die Mitglieder des Umwelt- und Grünflächenausschusses, die eingeladen sind, per Videokonferenztechnik oder in Präsenz an der Sitzung dieses Ausschusses teilzunehmen und an der Aussprache zu Genehmigungen für die Firma Eckert & Ziegler Umweltdienste GmbH / Eckert & Ziegler Nuclitec GmbH mitzuwirken.

Der Ausschussvorsitzende informiert, dass Ratsherr Mehmeti durch Ratsfrau Hahn, Frau Jalyschko durch Ratsfrau Köhler vertreten wird. Die Bürgermitglieder Jäger und Busche fehlen entschuldigt.

Zur Mitteilung „Aussprache zu Genehmigungen usw. für die Firma Eckert & Ziegler Umweltdienste GmbH / Eckert & Ziegler Nuclitec GmbH“ begrüßt er als Gäste der Sitzung Frau Dr. Lange und Herrn Dr. Leist vom Niedersächsischen Ministerium für Umwelt, Energie, Bauen und Klimaschutz.

Er teilt weiter mit, dass den Ausschussmitgliedern nach Versand der Tagesordnung noch folgende Beratungsunterlagen zugegangen sind:

TOP 8.1: Mitteilung zur Antragstellung im KfW-Programm 432 "Energetische Stadtsanierung - Zuschuss Klimaschutz und Klimaanpassung im Quartier" für das Quartier Sackringviertel in Braunschweig

TOP 8.3: Freiflächenphotovoltaikanlagen in Braunschweig - Antrag auf Vorhaben- und Erschließungsplan im Bereich Leiferde - Alternativvorschlag im Bereich der Deponie Watenbüttel

TOP 15: "Soziale Stadt - Westliches Ringgebiet" - Fassadensanierung der Wohnungslosenunterkunft Sophienstraße 1

TOP 18: Bezirkssportanlage Melverode, Glogaustr. 12, 38124 Braunschweig, Teilsanierung Objekt- und Kostenfeststellungsbeschluss

TOP 19: Petzvalstr. 50 b Trinkwassernetzsanierung und weitere Maßnahmen Objekt- und Kostenfeststellungsbeschluss

Für den Sitzungsablauf schlägt der Ausschussvorsitzende vor, die Tagesordnungspunkte 4.1, 4.2, 10, 11 und 12 zusammenhängend zu beraten. Im Anschluss daran soll sich ein nichtöffentlicher Teil anschließen, in dem die nichtöffentlichen Aspekte des vorangegangenen Themenkomplexes behandelt werden. Hiernach soll die Sitzung im öffentlichen Teil mit dem TOP 7 fortgesetzt werden.

Ausschussvorsitzender Ratsherr Kühn stellt die Tagesordnung mit diesen Änderungen zur Abstimmung.

Abstimmungsergebnis:

dafür: 11      dagegen: 0      Enthaltungen: 0