Rat und Stadtbezirksräte

ALLRIS - Auszug

18.01.2022 - 5.1 Verkehrsberuhigung Wallstraße

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Wortprotokoll

Frau Schneider bringt den Antrag ein.

 

Herr Böttcher weist darauf hin, dass es sich zunächst um einen Prüfauftrag handelt. Frau Allgeier unterstützt den Antrag.

 

Herr Stühmeier und Herr Möller sprechen sich dafür aus, dass zunächst die Auswirkungen der Tempo-30-Regelung abgewartet werden.

 

Frau Bezirksbürgermeisterin Plinke stellt den Antrag zur Abstimmung.

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Beschlussvorschlag - Anregung gem. § 94 Abs. 3 NKomVG):

Die Verwaltung wird gebeten zu prüfen, ob auf der Wallstraße im Abschnitt zwischen Parkhaus-Ausfahrt und Leopoldstraße bauliche verkehrsberuhigende Maßnahmen, z. B. in Form einer Fahrbahnschwelle, ergriffen werden können.

 

 

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Abstimmungsergebnis:

 

15 dafür 3 dagegen 1 Enthaltung

Erläuterungen und Hinweise