Rat und Stadtbezirksräte
10.03.2022 - 4.3 Bücherschrank für den Heidberg auf dem Erfurtpl...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 4.3
- Zusätze:
- Verantwortlich: Fraktion B90/ Die Grünen im Stadtbezirksrat 211
- Datum:
- Do., 10.03.2022
- Status:
- öffentlich (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 19:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag (öffentlich)
- Federführend:
- 0103 Referat Bezirksgeschäftsstellen
- Beschluss:
- geändert beschlossen
Wortprotokoll
Herr Luhmann erläutert den Antrag.
Herr Bezirksbürgermeister Disterheft regt an, die aktuell unbestimmte Höhe der Mittel aus dem Stadtbezirksratsbudget für den Erwerb, den Transport und die Aufstellung des Bücherschrankes zu streichen.
Herr Nordheim teilt mit, dass die CDU-Fraktion den Standort direkt neben der Bücherei ablehnt.
Herr Luhmann zieht den zweiten Satz des Beschlussvorschlages der Fraktion B90/Die Grünen zurück und informiert, dass der Standort auf dem Erfurtplatz/Jenastieg ausdrücklich gewünscht wird.
Beschluss (geändert): (Entscheidung gem. § 93 Abs. 1 NKomVG)
Der Stadtbezirksrat 211 beschließt, dass auf dem Erfurtplatz/Jenastieg ein Offener Bücherschrank nach den Vorgaben der Stadt Braunschweig eingerichtet wird.
Für den Erwerb, den Transport und die Aufstellung des Bücherschrankes stellt der Stadtbezirksrat 211 Mittel aus dem Bürgerbudget zur Verfügung.
Abstimmungsergebnis:
dafür: 10 dagegen: 5 Enthaltung: 1