Herr Bezirksbürgermeister Disterheft informiert, dass sich die Fraktionen zwischenzeitlich mit Nr. 1 der Beschlussvorlage "Unterhaltung unbeweglichen Vermögens" befasst und sich auf die Durchführung der bezirklichen Straßenbaumaßnahmen Nr. 1 Turmfalkenweg (Gehwegsanierung 8.500 €), der Maßnahme Nr. 2 Krögerstraße (Gehwegsanierung 8.500 €) und der Maßnahme Nr. 3 Trakehnenstraße (Gehwegsanierung 3.000 €) verständigt haben.

Einvernehmlich wird die Beschlussvorlage wie folgt geändert:

Beschluss (geändert): (Entscheidung gem. § 93 Abs. 1 NKomVG)

Die im Jahr 2022 veranschlagten Haushaltsmittel des Stadtbezirksrates 211 - Braunschweig-Süd werden wie folgt verwendet:

1. Unterhaltung unbeweglichen Vermögens    20.000,00 €

Der Vorschlag für die jeweilige Verwendung ergibt sich aus dem Begründungstext. 

Zu Nr. 1: Bei der Unterhaltung unbeweglichen Vermögens sollen die Maßnahmen 1 bis 3 (Turmfalkenweg, Krögerstraße und Trakehnenstraße) durchgeführt werden.

Abstimmungsergebnis:

dafür: 14    dagegen: 0    Enthaltungen: 0