Rat und Stadtbezirksräte
26.04.2022 - 9 Verwendung von bezirklichen Mitteln 2022 im Sta...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 9
- Zusätze:
- Verantwortlich: Kügler
- Datum:
- Di., 26.04.2022
- Status:
- öffentlich (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 19:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- 0103 Referat Bezirksgeschäftsstellen
Wortprotokoll
Herr Böttcher spricht sich dafür aus, dass in der Kategorie "1. Unterhaltung unbeweglichen Vermögens" die Ziffer 9 beschlossen wird.
Frau Islar spricht sich für die Nummern 9, 2 und 5 aus.
Frau Schneider würde eine Priorisierung durch die Verwaltung begrüßen.
Herr Gottkowski spricht sich für die Nummern 2 und 5 aus.
Herr Hanker spricht sich für eine Priorisierung durch die Verwaltung und einen Ortstermin aus.
Herr Dr. Plinke plädiert dafür, dass die Nummern 2, 5 und 9 beschlossen werden.
Herr Brakel lässt über die Vorlage abstimmen.
Beschluss (Entscheidung gem. § 93 Abs. 1 NKomVG):
Der Stadtbezirksrat beschließt die Verwendung von bezirklichen Mitteln für die Vorschläge der Verwaltung zu den Ziffern 2 "Grünlagenunterhaltung" und 3 "Einrichtungsgegenstände bezirkliche Schulen" sowie für die laufenden Nummern 2, 5 und 9 zu Ziffer 1 "Unterhaltung unbeweglichen Vermögens".
