Rat und Stadtbezirksräte

ALLRIS - Auszug

26.04.2022 - 9 Verwendung von bezirklichen Mitteln 2022 im Sta...

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Wortprotokoll

Herr Böttcher spricht sich dafür aus, dass in der Kategorie "1. Unterhaltung unbeweglichen Vermögens" die Ziffer 9 beschlossen wird.

 

Frau Islar spricht sich für die Nummern 9, 2 und 5 aus.

 

Frau Schneider würde eine Priorisierung durch die Verwaltung begrüßen.

 

Herr Gottkowski spricht sich für die Nummern 2 und 5 aus.

 

Herr Hanker spricht sich für eine Priorisierung durch die Verwaltung und einen Ortstermin aus.

 

Herr Dr. Plinke plädiert dafür, dass die Nummern 2, 5 und 9 beschlossen werden.

 

Herr Brakel lässt über die Vorlage abstimmen.  

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Beschluss (Entscheidung gem. § 93 Abs. 1 NKomVG):

Der Stadtbezirksrat beschließt die Verwendung von bezirklichen Mitteln für die Vorschläge der Verwaltung zu den Ziffern 2 "Grünlagenunterhaltung" und 3 "Einrichtungsgegenstände bezirkliche Schulen" sowie für die laufenden Nummern 2, 5 und 9 zu Ziffer 1 "Unterhaltung unbeweglichen Vermögens".

 

 

 

 

 

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Abstimmungsergebnis:

 

12 dafür 0 dagegen 2 Enthaltungen

Erläuterungen und Hinweise