Rat und Stadtbezirksräte

ALLRIS - Auszug

03.05.2022 - 8 Verwendung von bezirklichen Mitteln 2022 im Sta...

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Wortprotokoll

Auf Nachfrage von Herrn Winter antwortet Frau Sewella, dass die in der Vorlage dargestellten Vorschläge von der Verwaltung erarbeitet wurden. Herr Glaser stimmt Herrn Winter darin zu, dass die Vorschläge zu Ziffer 1  - wie in den Vorjahren - zunächst zurückgestellt und den Vorschlägen zu den Ziffern 2 und 3 gefolgt werden sollte.

 

Frau Grumbach-Raasch spricht sich dafür aus, dass bei den Vorschlägen zu Ziffer 2 auch Krokusse berücksichtigt werden sollten.

 

Frau Sewella lässt über die Ziffern 1-3 getrennt abstimmen.  

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Beschluss (Entscheidung gem. § 93 NKomVG):

 

Die im Jahr 2022 veranschlagten Haushaltsmittel des Stadtbezirksrates 310 Westliches Ringgebiet werden wie folgt verwendet.

 

1. Unterhaltung unbeweglichen Vermögens            25.000,00 Euro (zur nächsten Sitzung zurückgestellt)

2. Grünanlagenunterhaltung (um Krokusse ergänzt)    1.000,00 Euro

3. Einrichtungsgegenstände bezirkliche Schulen    6.499,27 Euro

 

Der Vorschlag für die jeweilige Verwendung ergibt sich aus dem Begründungstext.

 

 

 

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Abstimmungsergebnis:

 

zu Ziff. 1: Die Entscheidung zu Ziffer 1 wird bis zu nächsten Sitzung zurückgestellt.

 

15 dafür 0 dagegen 0 Enthaltungen

 

 

zu Ziff. 2: Den Verwendungsvorschlägen wird zugestimmt, wobei auch Krokusse berücksichtigt werden sollen.

 

13 dafür  1 dagegen 1 Enthaltung 

 

 

zu Ziff. 3: Den Verwendungsvorschlägen wird zugestimmt.

 

15 dafür 0 dagegen 0 Enthaltungen

Erläuterungen und Hinweise