Rat und Stadtbezirksräte

ALLRIS - Auszug

03.05.2022 - 5.4 Rückbau Litfaßsäule Sophienstraße

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Wortprotokoll

Herr Touhidi bringt den Antrag ein. Frau Winter teilt die Ansicht, dass Barrierefreiheit wichtig ist. Sie gibt allerdings zu bedenken, dass Litfaßsäulen auch ein Stück Kulturgut darstellen. Herr Touhidi ändert den Antrag dahingehend, dass die Litfaßsäule erst entfernt wird, wenn ein anderer geeigneter Standort gefunden wurde. Frau Sewella lässt über den geänderten Antrag abstimmen.

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Beschlussvorschlag geändert (Anregung gem. § 94 Abs. 3 NKomVG):

 

Der Bezirksrat bittet die Verwaltung, ggf. erteilte Sondernutzungsrechte für diesen Standort nicht zu verlängern und die Litfaßsäule zum nächstmöglichen Zeitpunkt zurückzubauen, bis ein geeigneter Standort gefunden ist.

 

 

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Abstimmungsergebnis:

 

14 dafür 0 dagegen 0 Enthaltungen

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Anlagen zur Vorlage

Erläuterungen und Hinweise