Rat und Stadtbezirksräte

ALLRIS - Auszug

09.06.2022 - 9 Verwendung bezirklicher Mittel 2022 im Stadtbez...

Beschluss:
ungeändert beschlossen
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Wortprotokoll

Frau Bartsch bittet um getrennte Abstimmung über die Verwendungsvorschläge. Die Mitglieder des Stadtbezirksrates stimmen dem einmütig zu.

 

 

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Beschluss: (Entscheidung gemäß § 93 Absatz 1 NKomVG)

Die in 2021 veranschlagten Haushaltsmittel des Stadtbezirksrates 330 - Nordstadt-Schunteraue - werden wie folgt verwendet:

 

1. Grünanlagenunterhaltung                                                                           600,00 €

2. Einrichtungsgegenstände an bezirklichen Schulen                                 4.393,87 €

3. Straßenunterhaltung an bezirklichen Straßen                                         8.600,00 €

 

Die Verwendungsvorschläge ergeben sich aus dem Begründungstext.

 

 

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Abstimmungsergebnis:

 

Zu 1. 13  dafür   1  dagegen   0  Enthaltungen

 

Zu 2. 14  dafür   0  dagegen   0  Enthaltungen

 

Zu 3. 10  dafür   2  dagegen   2  Enthaltungen

Erläuterungen und Hinweise