Rat und Stadtbezirksräte

ALLRIS - Auszug

21.06.2022 - 6 Verwendung von bezirklichen Haushaltsmitteln

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Wortprotokoll

Es liegen zwei Zuschussanträge vor.

 

Die Verwaltung erläutert, dass bezüglich des Zuschussantrages der Remenhof gGmbH auf Nachfrage ein Medienbildungskonzept vorgelegt wurde, das verwaltungsintern durch den zuständigen Fachbereich auch auf Plausibilität geprüft wurde. Das beigefügte Angebot mit Bindungsfrist von 14 Tagen, dürfte aufgrund gestiegener Endgerätepreise nicht mehr aktuell sein.

 

Seitens des Stadtbezirksrates bestehen erhebliche Bedenkungen bezüglich einer Bezuschussung in dieser Höhe bezogen auf das zur Verfügung stehende Budget, zumal die Schule keinerlei Eigenanteil aufbringt. Über andere Fördermöglichkeiten seitens des Bildungsträgers gibt es keine Informationen. Die allgemeine Medienkompetenz wird hinterfragt, eine Erläuterung seitens des Antragstellers wäre wünschenswert gewesen. Es soll zunächst noch das Gespräch mit der Schulleitung gesucht werden. Der Antrag in vorliegender Form findet bei den Fraktionen/Gruppen keine Zustimmung.

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Beschluss (Entscheidung gem § 93  NkomVG):

1. "Dem Förderkreis Umwelt- und Naturschutz Hondelage e. V. (FUN) wird ein Zuschuss in Höhe von 800,00 € aus dem Budget des Stadtbezirksrates für die Errichtung einer Informationstafel am NaturErlebnisZentrum gewährt."

 

2. "Der Remenhof gGmbH Remenhof-Schule wird ein Zuschuss in Höhe von 8.639,28 aus dem Budget des Stadtbezirksrates für die Anschaffung von Tablets gewährt."

 

 

 

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Abstimmungsergebnis:

zu 1.:

Dafür: 12 Dagegen: 0 Enthaltungen: 0

 

zu. 2.

Dafür: 0 Dagegen: 12 Enthaltungen: 0

 

Erläuterungen und Hinweise