Rat und Stadtbezirksräte
02.03.2022 - 4.11 Bericht der Stadtteilheimatpfleger im Stadtbezi...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 4.11
- Zusätze:
- Verantwortlich: CDU-Fraktion, BIBS-Fraktion und Herr Zimmer, FDP im Stadtbezirk 112 und Herr Zimmer FDP
- Datum:
- Mi., 02.03.2022
- Status:
- öffentlich (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 19:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag (öffentlich)
- Federführend:
- 0103 Referat Bezirksgeschäftsstellen
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Wortprotokoll
Herr Zimmer erläutert den Antrag.
Herr Bezirksbürgermeister Chmielnik erklärt, dass der Beschlussvorschlag nicht im Einklang mit der Geschäftsordnung steht, die das Berichtswesen der Heimatpflege eindeutig regelt und zudem das Recht des Bezirksbürgermeisters einschränkt, die Tagesordnung im Benehmen mit dem Oberbürgermeister aufzustellen. Die Verwaltung erklärt, dass sich der Antrag im Wesentlichen an die Geschäftsordnung richtet und eine Änderung an dieser Stelle nicht vorgesehen ist. Seitens der Antragsteller wird verdeutlicht, dass die Anerkennung des Ehrenamtes hervorgehoben werden soll.
