Rat und Stadtbezirksräte

ALLRIS - Auszug

02.03.2022 - 4.11 Bericht der Stadtteilheimatpfleger im Stadtbezi...

Beschluss:
ungeändert beschlossen
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Wortprotokoll

Herr Zimmer erläutert den Antrag.

 

Herr Bezirksbürgermeister Chmielnik erklärt, dass der Beschlussvorschlag nicht im Einklang mit der Geschäftsordnung steht, die das Berichtswesen der Heimatpflege eindeutig regelt und zudem das Recht des Bezirksbürgermeisters einschränkt, die Tagesordnung im Benehmen mit dem Oberbürgermeister aufzustellen. Die Verwaltung erklärt, dass sich der Antrag im Wesentlichen an die Geschäftsordnung richtet und eine Änderung an dieser Stelle nicht vorgesehen ist. Seitens der Antragsteller wird verdeutlicht, dass die Anerkennung des Ehrenamtes hervorgehoben werden soll.

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Beschluss:

Der Stadtbezirksrat möge beschließen, dass in der Tagesordnung der Stadtbezirksratssitzungen ab der kommenden Sitzung der Punkt „Bericht der Stadtteilheimatpfleger" aufgenommen wird.

 

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Abstimmungsergebnis:

Dafür: 8 Dagegen: 6 Enthaltungen: 0

Erläuterungen und Hinweise