Rat und Stadtbezirksräte
28.04.2022 - 3.1 Bezirksbürgermeister
Grunddaten
- TOP:
- Ö 3.1
- Datum:
- Do., 28.04.2022
- Status:
- öffentlich (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 19:00
- Anlass:
- Sitzung
Wortprotokoll
Herr Bezirksbürgermeister Chmielnik berichtet aus dem Ausschuss für Mobilität, Tiefbau und Auftragsvergaben vom 15.03.2022 zu dem er aufgrund von den Stadtbezirk betreffenden Tagesordnungspunkten eingeladen wurde.
Stadtbahn
- Die Entwurfsplanung Volkmarode wird dieses Jahr abgeschlossen
- Der Entwurf Wendeschleife Gliesmarode wird 2. HJ vorgestellt (für Juni/Juli 2022 ist eine öffentliche Bürgerinformationsveranstaltung geplant, mögliche Stadtbahn über Querumer wird berücksichtigt)
- Beim Projekt Campusbahn wird eine verkürzte Variante betrachtet (bis TU), ohne Brücken nach Querum
Radschnellweg BS Lehre WOB
Die Planung ist noch nicht abgeschlossen.
Bahnübergang Grünewaldstraße
Ein Änderungsantrag der BiBS wurde einstimmig abgelehnt, der vom Stadtbezirksrat 112 beschlossene Änderungsantrag wurde in die Vorlage eingearbeitet und einstimmig beschlossen.
Darüber hinaus berichtet Herr Bezirksbürgermeister Chmielnik über die Situation der Geflüchteten aus der Ukraine. Dazu erfolgte eine Videokonferenz mit dem Oberbürgermeister, den Dezernenten und den Bezirksbürgermeister*innen. Es ist nicht abschätzbar wieviel kommen (und ob Männer, Frauen, Kinder, Haustiere)
Im Jahr 2015 waren 616 Geflüchtete registriert, am 01.04.2022 waren bereits 1919 registriert, dazu kommen diejenigen, die bisher nicht registriert sind.
Für den Bereich des Stadtbezirks 112 sind ab 2. Aprilhälfte 128 Plätze in der Sporthalle Waggum eingeplant. KiTas können ein Kind mehr pro Gruppe aufnehmen, das große Problem ist fehlendes Personal (Verwaltung, Schulen, KiTa) in ganz Braunschweig, das nächste Treffen ist am 02.05.2022.
