Die Verwaltung erläutert die Vorlage und beantwortet einzelne Fragen zu den Vorschlägen.

Zu den Vorschlägen der Verwaltung zur Straßenunterhaltung an bezirklichen Straßen bestehen im Gremium Zweifel an der Notwendigkeit und Sinnhaftigkeit einzelner Maßnahmen. Insgesamt erbittet der Stadtbezirksrat umfangreichere Informationen zu den Maßnahmen und zur Beitragspflicht, als wünschenswert wird ein Plan angesehen. Die Ziffer 1. wird einmütig zurückgestellt, zu den weiteren Punkten wird einzeln abgestimmt.

Beschluss (Entscheidung gem. § 93 NKomVG):

Die in 2022 veranschlagten Haushaltsmittel des Stadtbezirksrates 112 - Wabe-Schunter-Beberbach werden wie folgt verwendet:

1. Straßenunterhaltung an bezirklichen Straßen                                           18.300,00 €

2. Mittel für Ortsbüchereien                                                                             4.900,00 €

3. Hochbauunterhaltung für bezirkliche Friedhöfe                                           2.000,00 €

4. Einrichtungsgegenstände für bezirkliche Schulen                                       1.912,73 €

5. Grünanlagenunterhaltung für bezirkliche Friedhöfe                                        871,50 €

6. Grünanlagenunterhaltung                                                                               800,00 €

Die Verwendungsvorschläge ergeben sich aus dem Begründungstext.

Abstimmungsergebnis zu den Ziffern 2. bis 6. jeweils

Dafür: 16 Dagegen: 0 Enthaltungen: 0