Rat und Stadtbezirksräte
16.06.2022 - 4.1 Verkehrssicherheit auf der Joseph-Fraunhofer-St...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 4.1
- Zusätze:
- Verantwortlich: SPD-Fraktion, Fraktion B90/Grüne im Stadtbezirksrat 112
- Datum:
- Do., 16.06.2022
- Status:
- öffentlich (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 19:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag (öffentlich)
- Federführend:
- 0103 Referat Bezirksgeschäftsstellen
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Wortprotokoll
Herr Klie erläutert den Antrag.
Beschluss (Anregung gem. § 94 Abs. 3 NKomVG):
Die Verwaltung wird gebeten, zu prüfen, welche Maßnahmen (Einrichtung eines Halteverbotes mit Grenzmarkierung o.ä.) rechtlich möglich und zur Behebung der regelmäßigen Behinderungen durch parkende Autos geeignet sind.
Abstimmungsergebnis:
Dafür: 15 Dagegen: 0 Enthaltungen: 0