Die Verwaltung erläutert die Vorlage unter Bezugnahme auf das vorhandene Budget des Stadtbezirksrates.

Im Gremium besteht Einigkeit, dass die Ziffer 1. zurückgestellt wird. Es wird bei den vorgeschlagenen Projekten kein aktueller Bedarf erkannt. Die bezirklichen Mittel sollen zunächst für eine geeignetere Verwendung zurückgehalten werden.

Herr Czudaj regt an, den Sitzungsraum im Bürgerhaus Mascherode technisch mit Beamer und Leinwand aufzuwerten. Der Stadtbezirksrat bittet die Verwaltung einmütig die Möglichkeiten zu prüfen und eine Kostenschätzung vorzulegen.

Beschluss (Entscheidung gem. § 93 NKomVG):

Die im Jahre 2022 veranschlagten Haushaltsmittel des Stadtbezirksrates 212 - Südstadt-

Rautheim-Mascherode werden wie folgt verwendet:

1. Unterhaltung unbeweglichen Vermögens (Gemeindestraßen):       15.100,00 €

2. Einrichtungsgegenstände bezirkliche Schulen:       2.235,55 €

3. Ortsbüchereien:          1.600,00 €

4. Hochbauunterhaltung Friedhöfe:         1.400,00 €

5. Grünanlagenunterhaltung:                 400,00 €

6. Grünanlagenunterhaltung (Friedhöfe):           200,00 €

Der Vorschlag für die jeweilige Verwendung ergibt sich aus dem Begründungstext.

Abstimmungsergebnis:

zu 1.

Einstimmig zurückgestellt.

zu 2. bis 6.

Dafür: 13 Dagegen: 0 Enthaltungen: 0