Rat und Stadtbezirksräte
14.06.2022 - 3.1 Bezirksbürgermeister
Grunddaten
- TOP:
- Ö 3.1
- Datum:
- Di., 14.06.2022
- Status:
- öffentlich (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 19:00
- Anlass:
- Sitzung
Wortprotokoll
Herr Bezirksbürgermeister Kühn berichtet über die von ihm wahrgenommenen Termine:
Es fand eine Ehrung zu einem 95jährigen und vier Ehrungen zu 90jährigem Geburtstag statt, wobei ein Besuch durchgeführt wurde.
7. Mai Frühlingsfest Mascheroder Karnevalsgesellschaft
12. Mai Jahreshauptversammlung des SPD-Ortsvereins Rautheim
16. Mai Ortstermin Salzdahlumer Straße/Jägersruh
20. Mai JHV Nachbarschaftshilfe
24. Mai JHV Schützen-Klub Grüne Gilde
25. Mai Termin zum BLIK-Schild für Kulturdenkmale und Persönlichkeiten
8. Juni Bezirksbürgermeisterkonferenz (siehe Bericht Frau Jäger)
8. Juni Beteiligungsveranstaltung „Nachbarschaftszentren in unserem Stadtbezirk 212
10. Juni Interessengemeinschaft HdL
10. Juni Kleinkaliberschützenverein Mascherode
14. Juni Heimatpfleger Südstadt wg Räumlichkeiten zur Nutzung
Anschließend berichtet die stellvertretende Bezirksbürgermeisterin Frau Jäger über das Treffen der Bezirksbürgermeisterinnen und Bezirksbürgermeister mit dem Oberbürgermeister Dr. Kornblum und der Verwaltungsspitze am 08.06.2022 im Schloss Richmond.
Zu Beginn fand ein Austausch zu 5 verschiedenen Themen statt.
Top 1 Ehrungen anlässlich von Alters- und Ehejubiläen
Es wurde vorgeschlagen, den bisherigen Aufwand von 38.000 € jährlich zu reduzieren. Diesem Vorschlag wurde mehrfach widersprochen. Eine Weiterführung der Ehrungen wurde
als wichtig und wertschätzend erachtet und sollte unbedingt weitergeführt werden.
Top 2 Breitbandausbau, Telekommunikationsversorgung in Braunschweig
Die Telekommunikationsversorgung muss in vielen Stadtteilen noch ausgebaut werden. Hierzu wurde eine ausführliche Darstellung vom Dezernenten gegeben.
Top 3 Nachbarschaftszentren in den Stadtteilen
In den meisten Stadtteilen gibt es, wie in unserem Bezirk, nur ein Nachbarschaftszentrum.
Diese Situation soll geändert werden, da es für ältere Menschen möglich sein sollte, eine soziale Hilfe in gut erreichbarer Nähe aufsuchen zu können. Hierfür sind notwendig: Förderprogramme, neue Räumlichkeiten, Trägerschaften, Kooperationen z.B. von Kirchen und Vereinen.
Top 4 Transparenz bei Bebauungsplanaufstellungen und Beschlüssen
Über eine Unzufriedenheit bei der Transparenz zu den Bebauungsplänen wurde von mehreren Bezirken berichtet. Für die Zukunft wird eine bessere Kommunikation angestrebt.
Top 5 Bürgersprechstunde in den Bezirken
Der OB Dr. Kornblum schlägt vor vier mal im Jahr eine Sprechstunde durchzuführen. Hierfür sollten jeweils drei Bezirke zusammengelegt werden. Dies wurde von den Bezirksbürgermeistern abgelehnt, da es zu einer Auseinandersetzung mit zu umfangreichen und unterschiedlichen Themen führen würde.
Sonstiges
Das rote Telefonbuch soll digital neu erstellt werden.
