Rat und Stadtbezirksräte
08.11.2022 - 3.1 Bezirksbürgermeister
Grunddaten
- TOP:
- Ö 3.1
- Datum:
- Di., 08.11.2022
- Status:
- gemischt (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 19:00
- Anlass:
- Sitzung
Herr Bezirksbürgermeister Kühn berichtet über seine Aktivitäten und Termine:
Durchgeführte Ehrungen
Seit der Sitzung am 14. Juni gab es einige Geburtstage im SBR
Ehejubiläen
- 1x eiserne Hochzeit (65 Jahre)
- 8x diamantene Hochzeit (60 Jahre)
- 5x goldene Hochzeit (50 Jahre)
Geburtstage
- 5x 90 Jahre
- 2x 95 Jahre
- 1x 101 Jahre
Die meisten der zu Ehrenden haben auf einen persönlichen Besuch verzichtet und somit wurde nur jeweils eine Glückwunschkarte übermittelt.
19. Juni Teilnahme an der JHV der FFW Mascherode
6. Juli Teilnahme am Sommerfest des Oberbürgermeisters Thorsten Kornblum im Schulgarten am Dowesee.
8. Juli Teilnahme an der „School’s Out Party“ an der GS Lindenberg. Auf dieser kleine Schulfest wurde die langjährige Schulleiterin Barbara Steinau Giesert verabschiedet
12. Juli Teilnahme „Fest am Turm“ in Rautheim
15. Juli Teilnahme an einer Veranstaltung der SPD Rautheim im Bereich Wohngebiet/Baugebiet HdL zu den aktuellen Entwicklungen und Problemen, zusammen mit der Landtagsabgeordneten und Ratskollegin Annette Schütze.
26. Juli Austausch mit dem FC Rautheim zu Fragen des Renovierungsbedarfs der Vereinsheime und zusätzlichen Trainingsflächen oder Hallenzeiten
8. August Treff mit H. Block, Straßenverkehrsbehörde Schöppenstedt, die zuständig ist für die straßenbegleitenden Gräben. Thema war die Entwässerungssituation in Mascherode im Fall eines Starkregens. Zusätzlich gab letzten Dienstag eine Information der unteren Naturschutzbehörde zu Auswirkungen von Starkregen und Hochwassersituationen in Braunschweig. Das Thema „Hochwasser und Starkregen-Schutz“ wird uns sicher weiter beschäftigen und ich werde als BBM das Thema weiterverfolgen und zu gegebener Zeit auf die Tagesordnung setzen.
10. August Begehung Rautheims mit Vertretern der Stadt (Frau Fricke, Projektleiterin des Mobilitätsentwicklungsplans) und des Vereins FUSS e.V. (Herr Riskowsky)
Die Stadt arbeitet an einer Fußverkehrsstrategie. Der Verein
Fuss e.V. erstellt eine Analyse für Braunschweig und hat sich im Rahmen der Untersuchungen zwei Ortsteile genauer angesehen.
Auswertung wird im Frühjahr 2023 erwartet und vorgestellt
August Entwicklung im „Gewerbegebiet Schöppenstedter Turm“:
Im August wurde ich von Anwohnenden des gemischten Wohn- und Gewerbegebiets am Schöppenstedter Turm angesprochen. In deren unmittelbarer Nachbarschaft, aber auf Cremlinger Gebiet hat Ende Juli/Anfang August ein bordellähnlicher Betrieb eröffnet, was insbesondere die dort auf Braunschweiger Gebiet wohnenden Eltern als Zumutung empfinden. Ich wurde von den Anwohnenden informiert und gefragt was getan werden könnte, um den Betrieb dort wieder einzustellen.
Das Problem: der Gewerbebetrieb liegt im Landkreis Wolfenbüttel, womit die Stadt Braunschweig dort keine Genehmigungsbehörde ist und keinen Einfluss hat. Wäre der fragliche Bereich Braunschweiger Stadtgebiet, würde die Sperrgebietsverordnung der Stadt greifen und der Betrieb wäre unzulässig.
Eine ähnliche Verordnung hat der Landkreis Wolfenbüttel (LK WF) offensichtlich nicht. Und der LK WF hat anscheinend bauordnungsrechtlich keine Befugnis dem Betrieb in dem Gewerbegebiet die Genehmigung zu versagen.
Nachfragen bei der Stadt Braunschweig haben dies im Wesentlichen bestätigt. Braunschweig hat objektiv leider keine Möglichkeit seine Anwohnenden hier zu schützen.
Den Briefwechsel zwischen mir und der Stadt BS habe ich den Mitgliedern des Bezirksrates zur Kenntnis gegeben, damit alle komplett informiert sind und evtl. auf Nachfragen reagieren können.
13. August Gast beim Konzert „Italienische Nacht“ mit dem Sinfonieorchester des Nordharzer Städtebundtheaters auf dem Platz vor der Kirche in Mascherode.
28. August Teilnahme am Jahresempfang der Kirchengemeinde Rautheim, der wegen Corona von Januar auf den Sommer verlegt wurde.
30. August Gespräch mit Vorstandsmitgliedern des TV Mascherode und der Forstgenossenschaft Mascheroder Holz zur Sportplatzanlage und Perspektiven.
4. September Teilnahme am Rautheimer Dialog zum Thema „Sicherheit“ der SPD Rautheim.
17. September Teilnahme am Schützenkommers des Schützenklub Grüne Gilde von 1952 e.V.
21. September und 18. Oktober Gespräch mit dem Vorsitzenden des SV Lindenberg Dan Horst
23. September Teilnahme als BBM an einem Termin der Verwaltung „Parteiengespräch auf dem Fußweg“ in Wenden zum Thema Fußverkehrsstrategie
24. September Ich bin einer Einladung des KGV Mascherode Zu den Linden zum Marmeladenfest gefolgt
25. September Teilnahme am Volkfestfrühstück beim Volks- und Schützenfest in der Südstadt
4. Oktober Teilnahme beim After-Work-Treffen der SPD-Rautheim
10. Oktober Teilnahme beim 1. Spatenstich für die Erweiterung des Dorfgemeinschaftshauses Rautheim
14. Oktober Teilnahme bei der Veranstaltung zum Abbau des Traditionsbaumes in Mascherode
19. Oktober Teilnahme am Workshop mit anderen Mitgliedern des SBR 212 an einer Veranstaltung zur Sportentwicklungsplanung im Braunschweiger Süden.
22. Oktober Teilnahme am Stiftungsfest zum 70-jährigen Jubiläum der Gründung des Schützenklub Grüne Gilde von 1952 e.V.
28. Oktober Treff am vom SBR gemieteten Arbeitsraum für den Heimatpfleger Andreas Dunkel, Klärung letzter Fragen mit dem Liegenschaftsamt und Schlüsselübergabe.
Schlüsselübergabe an den Heimatpfleger ist inzwischen erfolgt.
7. November Teilnahme am 1. Austausch zum Thema „Nachbarschaftszentrum in der Südstadt“ mit der Bürgergemeinschaft, Seniorentreff, Nachbarschaftshilfe und Jugendzentrum mit dem Sozialreferat der Stadt.
