Der Ausschussvorsitzende Ratsherr Kühn eröffnet die Sitzung, begrüßt die Anwesenden und stellt die Ordnungsmäßigkeit der Einladung sowie die Beschlussfähigkeit fest.

Er begrüßt auch die Mitglieder des Stadtbezirksrats 130 Mitte zur gemeinsamen Sitzung beider Gremien zur Vorlage 22-19198.

Ausschussvorsitzender Ratsherr Kühn informiert, dass Ratsfrau Mundlos durch Ratsherr Köster vertreten wird. Ratsfrau Jalyschko, Herr Kamphenkel sowie Bürgermitglied Kraatz fehlen entschuldigt.

Abstimmungsergebnis: