Rat und Stadtbezirksräte
21.03.2023 - 3 Ablauf der Beratungen für die Haushaltssatzung ...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 3
- Zusätze:
- Verantwortlich: Geiger
- Gremium:
- Rat der Stadt Braunschweig
- Datum:
- Di., 21.03.2023
- Status:
- gemischt (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 11:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- 20 Fachbereich Finanzen
- Beschluss:
- geändert beschlossen
Wortprotokoll
Ratsvorsitzender Graffstedt weist auf die geänderte Beschlussempfehlung des Verwaltungsausschusses hin und stellt fest, dass Einvernehmen besteht, die Vorlage 23-20842 mit der vom Verwaltungsausschuss empfohlenen Änderung zur Abstimmung zu stellen. Anschließend lässt er über die Vorlage in geänderter Fassung abstimmen.
Beschluss (geändert):
Für die Beratungen über die Haushaltssatzung 2023/2024 wird das in der Vorlage in den Ziffern 1 und 2 beschriebene Verfahren festgelegt.
Abweichend hierzu wird die maximale Redezeit für die finanzpolitischen Sprecher/innen der Fraktionen/Gruppen als erste Redner/innen zu Beginn der Aussprache von 5 auf 10 Minuten verlängert.
