Der Ausschussvorsitzende Ratsherr Kühn eröffnet die Sitzung, begrüßt die Anwesenden und stellt die Ordnungsmäßigkeit der Einladung sowie die Beschlussfähigkeit fest.

Er informiert, dass Ratsherr Mehmeti durch Ratsfrau Hahn vertreten wird.

Er begrüßt als Gäste die stellvertretende Bezirksbürgermeisterin des Stadtbezirk 212 Südstadt-Rautheim-Mascherode, Frau Jäger, sowie den stellvertretenden Bezirksbürgermeister des Stadtbezirk 212, Herrn Täubert.

Ausschussvorsitzende Ratsherr Kühn macht auf den kurzfristig gestellten Änderungsantrag 22-19716 aufmerksam, der als TOP 3.1.1 in die Tagesordnung aufgenommen wird.

Ausschussvorsitzender Kühn stellt die Tagesordnung zur Abstimmung.

Abstimmungsergebnis:

dafür: 11      dagegen: 0      Enthaltungen: 0