Rat und Stadtbezirksräte
16.05.2023 - 5.3 Erhalt der konfessionsgebundenen Grundschule St...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 5.3
- Zusätze:
- Verantwortlich: CDU-Fraktion im Rat der Stadt
- Gremium:
- Rat der Stadt Braunschweig
- Datum:
- Di., 16.05.2023
- Status:
- gemischt (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 14:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag (öffentlich)
- Federführend:
- 0100 Steuerungsdienst
- Beschluss:
- zurückgezogen
Wortprotokoll
Ratsvorsitzender Graffstedt weist darauf hin, dass der Antrag 23-21273 identisch mit dem Änderungsantrag 23-20829-01 unter Tagesordnungspunkt 24.1 (neu) ist und zu einem Zeitpunkt gestellt wurde, als noch nicht feststand, dass der Verwaltungsausschuss die Angelegenheit dem Rat zur Beschlussfassung vorlegt. Er teilt mit, dass der Antrag 23-21273 vor diesem Hintergrund vom Antragsteller zurückgezogen wurde, so dass die Beratung unter diesem Tagesordnungspunkt entfällt und im Rahmen des Änderungsantrags 23-20829-01 unter Tagesordnungspunkt 24.1 (neu) erfolgt.
