Rat und Stadtbezirksräte

ALLRIS - Auszug

19.09.2023 - 4.5.1 Anpassung der leistungsgerechten Bezahlung der ...

Beschluss:
zur Kenntnis genommen
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Wortprotokoll

Stellvertretender Ratsvorsitzender Täubert weist darauf hin, dass der Antrag 23-21516 durch den Änderungsantrag 23-21516-01 ersetzt wird und über dessen Beschlussvorschlag vom Verwaltungsausschuss in eigener Zuständigkeit abschließend entschieden wurde, so dass für eine Beratung und Beschlussfassung durch den Rat kein Raum verbleibt.

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Ergebnis:

Über den Beschlussvorschlag des ersetzenden Änderungsantrags 23-21516-01 hat der Verwaltungsausschuss in seiner Sitzung am 12.09.2023 in eigener Zuständigkeit abschließend entschieden, so dass für eine Beschlussfassung durch den Rat kein Raum mehr besteht.

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