Stellvertretender Ratsvorsitzender Täubert weist darauf hin, dass zu dem Antrag 23-21956 der Änderungsantrag 23-21956-02 vorliegt. Anschließend bringen Ratsfrau Braunschweig den Antrag 23-21956 und Ratsfrau Hillner den Änderungsantrag 23-21956-02 ein und begründen diesen jeweils. Nach der Aussprache lässt stellvertretender Ratsvorsitzender Täubert zunächst über den Änderungsantrag 23-21956-02 abstimmen und stellt fest, dass dieser abgelehnt wird. Danach stellt er den Antrag 23-21956 zur Abstimmung.

Beschluss:

Die Stadt Braunschweig wird gebeten, zu prüfen, wo die Installation eines oder mehrerer bunter Zebrastreifen in der Braunschweiger Innenstadt möglich ist, ohne verkehrsrechtliche Belange zu verletzen. Dabei sollen insbesondere Möglichkeiten geprüft werden, den Eingang von Fußgängerzonen bunt zu kennzeichnen oder die Regenbogenstreifen auf bereits ampelgesteuerte Übergange an gut sichtbaren Orten zu integrieren.

Nach der Prüfung, wird die Stadt gebeten, einen oder mehrere Regenbogen-Zebrastreifen spätestens bis zum nächsten Sommerlochfestival/CSD 2024 dauerhaft zu installieren.

Abstimmungsergebnis:

bei Gegenstimmen beschlossen