Rat und Stadtbezirksräte
19.09.2023 - 10 9. Änderung der Regelung über die Erhebung von ...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 10
- Zusätze:
- Verantwortlich: Geiger
- Gremium:
- Rat der Stadt Braunschweig
- Datum:
- Di., 19.09.2023
- Status:
- gemischt (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 14:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- 37 Fachbereich Feuerwehr
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Wortprotokoll
Beschluss:
1. Dem Abschluss der als Anlage 1 beigefügten Vereinbarung über die Erhebung von Entgelten für Leistungen des Rettungsdienstes wird zugestimmt.
2. Die als Anlage 2 beigefügte 9. Änderung der Regelung über die Erhebung von Entgelten für Leistungen des Rettungsdienstes der Stadt Braunschweig (Rettungsdiensttarifordnung) wird beschlossen.
Abstimmungsergebnis:
einstimmig beschlossen
Anlagen zur Vorlage
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
|---|---|---|---|---|---|
|
1
|
(wie Dokument)
|
319,5 kB
|
|||
|
2
|
(wie Dokument)
|
179,1 kB
|