Rat und Stadtbezirksräte
19.09.2023 - 4.12 Streichung eines Teilabschnittes aus dem Stadtb...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 4.12
- Zusätze:
- Verantwortlich: AfD-Fraktion im Rat der Stadt
- Gremium:
- Rat der Stadt Braunschweig
- Datum:
- Di., 19.09.2023
- Status:
- gemischt (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 14:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag (öffentlich)
- Federführend:
- 0100 Steuerungsdienst
- Beschluss:
- abgelehnt
Wortprotokoll
Ratsherr Wirtz bringt den Antrag 23-22053 ein und begründet diesen. Im Anschluss an die Aussprache lässt stellvertretende Ratsvorsitzende Kluth über den Antrag abstimmen.
Beschluss:
Der Rat möge beschließen:
Die als Teilprojekt 3 zusammengefassten Abschnitte 3.1 und 3.2 (Strecke Salzdahlumer Str./Heidberg und "Campusbahn") des Stadtbahnausbau-Konzeptes werden nicht mehr weiterverfolgt. Die in früheren Statusberichten als "Stufe 2" bezeichnete Realisierung wird damit übergangen.
Abstimmungsergebnis:
bei zwei Fürstimmen abgelehnt