Rat und Stadtbezirksräte
19.09.2023 - 4.3.1 Aufhebung der Allgemeinverfügung zum Versammlun...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 4.3.1
- Zusätze:
- Verantwortlich: Dr. Pollmann
- Gremium:
- Rat der Stadt Braunschweig
- Datum:
- Di., 19.09.2023
- Status:
- gemischt (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 14:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Stellungnahme
- Federführend:
- 32 Fachbereich Bürgerservice, Öffentliche Sicherheit
- Beschluss:
- zur Kenntnis genommen
Wortprotokoll
Ratsvorsitzender Graffstedt weist darauf hin, dass zu dem Antrag 23-21846 die Stellungnahme 23-21846-01 sowie der ersetzende Änderungsantrag 23-22067 vorliegen. Ratsfrau Arning bringt den interfraktionellen Änderungsantrag ein und begründet diesen. Im Anschluss an die Aussprache lässt Ratsvorsitzender Graffstedt über den Änderungsantrag 23-22067 abstimmen.
Ergebnis:
Die Stellungnahme 23-21846-01 wird zur Kenntnis genommen.