Rat und Stadtbezirksräte
14.11.2023 - 15 Dreiundzwanzigste Satzung zur Änderung der Satz...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 15
- Zusätze:
- Verantwortlich: Geiger
- Gremium:
- Rat der Stadt Braunschweig
- Datum:
- Di., 14.11.2023
- Status:
- gemischt (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 14:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- 20 Fachbereich Finanzen
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Wortprotokoll
Ratsvorsitzender Graffstedt stellt die Vorlage 23-22146 nach Aussprache zur Abstimmung.
Beschluss:
Die als Anlage 2 beigefügte Dreiundzwanzigste Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren und Kostenerstattungen für die Abwasserbeseitigung in der Stadt Braunschweig (Abgabensatzung für die Abwasserbeseitigung) wird beschlossen.
Abstimmungsergebnis:
bei acht Enthaltungen beschlossen
Anlagen zur Vorlage
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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202,3 kB
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