Ratsvorsitzender Graffstedt eröffnet um 14:04 Uhr die Sitzung und begrüßt die Zuhörerinnen und Zuhörer.

Zu Beginn der Sitzung erfolgt eine Videoschalte in die israelische Partnerstadt der Stadt Braunschweig, Kiryat Tivon. Oberbürgermeister Dr. Kornblum begrüßt den zugeschalteten Bürgermeister von Kiryat Tivon, Herrn Ido Grinblum, der über die aktuelle Lage vor Ort und die Auswirkungen des Kriegsgeschehens berichtet.

Anschließend fährt Ratsvorsitzender Graffstedt im regulären Sitzungsablauf fort.

Er stellt fest, dass die Einladung rechtzeitig zugegangen ist und der Rat ordnungsgemäß geladen sowie beschlussfähig ist.

Ratsvorsitzender Graffstedt weist darauf hin, dass die Sitzung in hybrider Form stattfindet, also neben den in Präsenz Anwesenden auch Ratsmitglieder per Videokonferenz an der Sitzung teilnehmen. Er benennt die entschuldigten sowie die per Videokonferenz zugeschalteten Teilnehmer/innen und stellt fest, dass die übrigen Teilnehmer/innen im Saal anwesend sind.

Sodann gibt Ratsvorsitzender Graffstedt Hinweise zur Durchführung der Sitzung in hybrider Form und teilt mit, dass den Ratsmitgliedern nach Versand der Tagesordnung noch folgende Beratungsunterlagen zugegangen sind:

Zu TOP 4.4.1: In Kasan inhaftierter Journalistin helfen - Solidarität des Rates der Stadt Braunschweig

 Änderungsantrag 23-22598-01

Zu TOP 26.1: Anpassung der Förderrichtlinien des Förderprogramms für regenerative Energien und Energieeffizienzmaßnahmen

   Ergänzungsvorlage 23-22553-01

Ratsvorsitzender Graffstedt weist ferner darauf hin, dass zur Beratung in nichtöffentlicher Sitzung nur der Tagesordnungspunkt 30 - Mitteilungen - vorgesehen ist. Er teilt mit, dass schriftliche nichtöffentliche Mitteilungen nicht vorliegen und die Sitzung nach Beendigung des öffentlichen Teils geschlossen werden kann, sofern sich nicht noch Punkte für die nichtöffentliche Beratung ergeben. Er stellt fest, dass hiergegen kein Widerspruch erhoben wird und der Rat einverstanden ist, so zu verfahren.

Anschließend lässt Ratsvorsitzender Graffstedt über die Tagesordnung abstimmen und stellt fest, dass diese angenommen wird.

Der Rat tritt um 14:41 Uhr in die Beratung ein.