Ratsvorsitzender Graffstedt eröffnet um 14:07 Uhr die Sitzung und begrüßt die Zuhörerinnen und Zuhörer.

Zu Beginn der Sitzung dankt Oberbürgermeister Dr. Kornblum den Helferinnen und Helfern im Rahmen des Hochwasserereignisses zum Jahreswechsel sowie für zivilgesellschaftliches Engagement.

Anschließend fährt Ratsvorsitzender Graffstedt im regulären Sitzungsablauf fort.

Er stellt fest, dass die Einladung rechtzeitig zugegangen ist und der Rat ordnungsgemäß geladen sowie beschlussfähig ist.

Ratsvorsitzender Graffstedt weist darauf hin, dass die Sitzung in hybrider Form stattfindet, also neben den in Präsenz Anwesenden auch Ratsmitglieder per Videokonferenz an der Sitzung teilnehmen. Er benennt die entschuldigten sowie die per Videokonferenz zugeschalteten Teilnehmer/innen und stellt fest, dass die übrigen Teilnehmer/innen im Saal anwesend sind.

Sodann gibt Ratsvorsitzender Graffstedt Hinweise zur Durchführung der Sitzung in hybrider Form und teilt mit, dass den Ratsmitgliedern nach Versand der Tagesordnung noch folgende Beratungsunterlagen zugegangen sind:

Zu TOP 3.2: Auflösung der Gruppe Direkte Demokraten und Veränderungen innerhalb der CDU-Fraktion im Rat der Stadt

 Mitteilung 24-23098

Zu TOP 4.7.1: Aufstellung Bebauungsplan und Veränderungssperre für den derzeit gültigen Bebauungsplan RI 9, Stadtgebiet Berliner Straße 53, Eisenbahn, Kleingärtnerverein Moorhütte, Moorhüttenweg, Stadtgebietsgrenze

 Stellungnahme 24-23074-01

Zu TOP 5: Umbesetzung und Änderungen im Verwaltungsausschuss, Ältestenrat und in Ausschüssen sowie in der Entsendung von Bürgermitgliedern

   Vorlage 24-23070

Zu TOP 16.1: Festsetzung von Teilnahmeentgelten für die geplanten Ferienfreizeiten (FaBS) des Fachbereiches Kinder, Jugend und Familie in 2024

Stellungnahme 23-22733-01

Er teilt weiter mit, dass der unter Tagesordnungspunkt 4.2 aufgeführte Antrag 23-22739 Keine erneute Aussetzung des Stufenplans „Kommunale Schulsozialarbeit“ vom Antragsteller in der Sitzung des Verwaltungsausschusses am 13.02.2024 zurückgezogen wurde und die Beratung hierüber somit entfällt.

Ratsvorsitzender Graffstedt weist ferner darauf hin, dass zur Beratung in nichtöffentlicher Sitzung nur der Tagesordnungspunkt 22 - Mitteilungen - vorgesehen ist. Er teilt mit, dass schriftliche nichtöffentliche Mitteilungen nicht vorliegen und die Sitzung nach Beendigung des öffentlichen Teils geschlossen werden kann, sofern sich nicht noch Punkte für die nichtöffentliche Beratung ergeben. Er stellt fest, dass hiergegen kein Widerspruch erhoben wird und der Rat einverstanden ist, so zu verfahren.

Anschließend lässt Ratsvorsitzender Graffstedt über die Tagesordnung abstimmen und stellt fest, dass diese einstimmig angenommen wird.

Der Rat tritt um 14:20 Uhr in die Beratung ein.