Herr Wendt berichtet, dass die CDU-Ratsfraktion ein Schreiben der Griechischen Gemeinde erreicht hätte. Er gehe davon aus, dass die anderen Fraktionen ebenfalls dieses Schreiben erhalten haben. Die Griechische Gemeinde habe seitens des Eigentümers der angemieteten Vereinräumlichkeiten, welche als Begegnungstätten der Griechen dienten, eine Kündigung erhalten. Dies sei bereits zum 31.01.2023 datiert. Herr Wendt bittet um kurze Stellungnahme von Herrn Klockgether.

Herr Sommerfeld merkt an, dass die Thematik bereits im Vorgespräch kurz angesprochen wurde. Er selbst habe den Vorsitzenden der Griechischen Gemeinde angeschrieben. Der zweite Vorsitzende der Griechischen Gemeinde sei selbst anwesend.

Herr Klockgether sagt, man habe der Griechischen Gemeinde mitgeteilt, da man selbst nicht über entsprechende Räumlichkeiten verfügen würde, sich mit den Fachbereich 65, also dem Vertragsgrundmanagement in Verbindung zu setzen. Dort würden zentral alle Liegenschaften für die Stadt Braunschweig verwaltet werden. Dies sei die zentrale Stelle um zu schauen, ob es geeignete Räumlichkeiten gäbe, die als Ersatz dienen könnten. Ansonsten sei seine Idee, mit dem Haus der Kulturen in Kontakt zu treten. Das Haus der Kulturen sei eigens von der Stadt dazu eingerichtet worden, insbesondere internationale Begegnungen zu ermöglichen und verfüge auch über diverse Räumlichkeiten. Ggf. könne darüber ein zumindest kurzfristiger oder punktueller Raumbedarf gedeckt werden.

Herr Sommerfeld weist den zweiten Vorsitzenden der Griechischen Gemeinde darauf hin, dass er kein Rederecht im Ausschuss habe. Aufgrund der Zustimmung aller Ausschussmitglieder unterbricht Herr Sommerfeld die Sitzung, damit der Anwesende zu Wort kommen kann.

Herr Köster wiederholt, dass zu Anfang der Sitzung mehrfach über interfraktionelle Abstimmung und Unterstützung gesprochen worden sei. Die FDP-Fraktion habe zur Sitzung am 02.11.2022  eine Anfrage " Internationalen Gedenktag nutzen: Erinnerung an Genozid an Sinti und Roma am 2. August" gestellt. Die Stellungnahme der Verwaltung sei gewesen, dass die Anfrage derzeit noch nicht beantwortet werden könne und die Recherecheergebnisse in der nächsten Sitzung dargelegt werden. Er erbittet kurze Rückmeldung zum Sachstand.

Herr Klockgether antwortet, dass auch dies keine Angelegenheit in seiner Zuständigkeit sei. Zu seinem Leidwesen müsse er an dieser Stelle zugeben, dass man bislang nicht hinreichend nachgehakt habe. Man werde dies tun und möglichst schnell eine Mitteilung außerhalb von Sitzungen nachliefern.

Herr Koctürk merkt an, das der Niedersächsische Integrationsrat (NIR) habe bislang noch keinen Ansprechpartner für aufkommende Fragen. Er würde gerne wissen, ob es möglich wäre, dass sich die Stadt Braunschweig an den Reisekosten beteiligt. Bislang trage diese nur der NIR selbst. Als Beispiel sei man im Februar in Emden und habe ungefähr 300,00 Euro Reisekosten. Diese Kosten jedes Mal als NIR zu tragen, gestalte sich mittlerweile etwas schwierig.

Herr Klockgether könne dazu ad hoc nichts sagen. Man müsse schauen, ob es dazu Mittel gibt. Man würde Herrn Koctürk eine entsprechende Rückmeldung zukommen lassen.

Frau Antonelli möchte sich nochmal auf das Thema Griechische Gemeinde beziehen. Man sei bereits in Gesprächen und gut vernetzt.

Herr Logosu-Teko spricht sich für eine Beteilung an den Fahrtkosten für die NIR-Mitglieder der Stadt Braunschweig aus.

Weiterhin möchte er gemeinsam mit Herrn Atakan Koctürk als Vorstand des Haus der Kulturen am 03. Februar 2023 zum Neujahresempfang einladen.

Herr Koctürk möchte eine Veranstaltung am 25. März ankündigen, welche gemeinsam vom Haus der Kulturen mit dem NIR durchgeführt wird. Es geht um die Internationale Woche gegen Rassismus, bei welchem wahrscheinlich auch unser Oberbürgermeister Dr. Kornblum sowie der Niedersächsische Integrationsbeauftragte Deniz Kurkdabei sein wird. Weiterhin wird es u.a. Musik geben vom If A Bird e.V..

Frau Antonelli möchte ebenfalls eine Einladung aussprechen. Am gestrigen Tag habe sich im Haus der Kulturen eine Frauengruppe gegründet. Diese Gruppe lade am 14. Februar um 10.00 Uhr zu einem ersten Erzählcafe im Haus der Kulturen ein. Es ginge darum, sich kennenzulernen und unterschiedlichen Kulturen zu begegnen.

Frau Swiatkowski sagt als Vorsitzende des Päckchen für Braunschweig e.V., dass sie gerne wieder über die vergangene Vereinsarbeit berichten würde.

Der Vorsitzende Herr Sommerfeld schließt die Sitzung um 16.57 Uhr.