Frau Köhler fragt nach, warum bei gleicher Punktzahl die Bewertungskategorie „zivilgesellschaftliche und bürgerschaftliche Potenziale" ausschlaggebend sei. Des Weiteren sei aufgefallen, dass manche Einrichtungen, wie beispielsweise das Nachbarschaftszentrum Bebelhof, trotz hohem Ranking sehr weit unten auf der Liste stehen würde. Zusätzlich bittet Sie darum zu erläutern, wieso das Nachbarschaftszentrum Bebelhof an die Bahnstadt gekoppelt , für das Nachbarschaftszentrum der Bau eines neuen Gebäudes vorgesehen und ob nicht eine Weiterentwicklung des Stadtgartens Bebelhof möglich sei. Des Weiteren fragt Frau Köhler nach, wieso die Prioritätenliste von der zuletzt vorgelegten Prioritätenliste abweiche.

Herr Haf bestätigt, dass einzelne Nachbarschaftszentren eine höhere Punktzahl aufweisen, aber erst weiter unten auf der Prioritätenliste aufgeführt seien. Dies läge daran, dass es sich hierbei um drittmittelfinanzierte Projekte handele, bei denen die Drittmittelförderungen erst dann auslaufe. Bezüglich des Nachbarschaftszentrums Bebelhof gebe es derzeit u.a. mit der Volkshochschule Gespräche zum Stadtgarten. Ziel sei es, eine Neueinrichtung zu schaffen, in welcher der Stadtgarten integriert werde. Die vorhandene Begegnungsstätte am Bebelhof weise nicht die räumlichen Gegebenheiten für ein Nachbarschaftszentrum auf. Hierfür stehe eine städtische Fläche im Rahmen der Bahnstadtentwicklung zur Verfügung, auf der eine Neueinrichtung entstehen könne. Seitens der Städtebauförderung würden für die Bahnstadtentwicklung Fördergelder zur Verfügung stehen. Herr Haf bestätigt, dass es marginale Veränderungen in der Reihenfolge gegeben habe. Beim SQuaT und Quartier: Haus habe sich die Reihenfolge verändert, diese habe aber keine Auswirkungen auf das beabsichtigte Jahr der Umsetzung. Die Bewertung der Potenziale beim Stadtprojekt des Refugiums sei um einen Punkt angehoben worden und somit in der Prioritätenliste vor das Quartier:Haus Schwarzer Berg gerückt. Die Begegnungsstätte Böcklerstraße sei um zwei Plätze nach hinten gerückt. Dies läge an der bei gleicher Punktzahl ausschlaggebenden Bewertungskategorie.

Frau Kaphammel fragt nach, was mit den Begegnungsstätten passiere, bei denen die Drittmittelfinanzierung auslaufe.

Herr Haf teilt mit, dass beim Auslaufen von Fördermitteln von der Verwaltung geplant sei, einen fließenden Übergang in die städtische Förderung zu schaffen.

Frau Antonelli-Ngameni fragt erneut nach, wann die in der letzten Sitzung erwähnten Leitlinien zu den Nachbarschaftszentren zur Verfügung gestellt werden.

Herr Haf teilt mit, dass die Leitlinien nachgereicht werden können.

Frau Ihbe bittet darum die Leitlinien zeitnah als Mitteilung außerhalb von Sitzungen oder als Anlage zum Protokoll nachzureichen.

Frau Jalyschko stellt zur Diskussion, ob die Potenzialindikatoren bei Punktegleichheit ausschlaggebend sein sollten, da es sich hier um weiche Faktoren handele, welche einer subjektiven Wahrnehmung unterliegen würden. Diese Entscheidung führe dazu, dass die Begegnungsstätte Böcklerstraße erst ein Jahr später umgesetzt werde.

Herr Haf erläutert, dass der ursprüngliche Ratsauftrag das Kriterium Einrichtungsweiterentwicklungspotenzial beinhalte. Dieses Potenzial könne nicht nur mit harten Kriterien begutachtet werden. Das Potenzial zeichne sich auch durch Erfahrungen oder Aktivitäten der Bürgerschaft aus. Dieses sei nicht anhand von harten Zahlen messbar und erfolge nach dem aktuellen Kenntnisstand der Verwaltung.

Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen.