Rat und Stadtbezirksräte
18.01.2023 - 7.2.1 Nachfrage zur Stellungnahme 22-17927-01: Kosten...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 7.2.1
- Zusätze:
- Verantwortlich: Albinus
- Datum:
- Mi., 18.01.2023
- Status:
- öffentlich (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 15:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Stellungnahme
- Federführend:
- 50 Fachbereich Soziales und Gesundheit
- Beschluss:
- zur Kenntnis genommen
Wortprotokoll
Frau Hillner fragt nach, wann die Beratungen mit dem Land abgeschlossen seien.
Herr Klockgether berichtet, dass die Beratungen abgeschlossen seien und die Verwaltung nur noch die Möglichkeit hätte, den Rechtsweg zu beschreiten. Dies sei seitens der Verwaltung nicht beabsichtigt und der Eigenanteil von 0,26 % bleibe bestehen.
Die Stellungnahme wird zur Kenntnis genommen.