Zu Anlage 3.1 Ergebnishaushalt FWE 157

Herr Swalve bittet der Antrag der SPD-Fraktion dahin zu ergänzen, dass nicht nur Mittel für die Fortführung des Alphabetisierungsangebots, sondern auch für die Einrichtung eines weiteres Vorbereitungskurses in den Haushalt eingestellt werden sollen. Das Alphabetisierungsangebot soll künftig mit zwei Kursen fortgeführt werden. Die Verwaltung soll hierzu zeitnah die Kosten ermitteln.

Herr Swalve beantragt den Antrag mit der Änderung im Schulausschuss passieren zu lassen.

16 dafür, 0 dagegen, 0 Enthaltungen

Protokollnotiz:

Das Ergbnis der Kostenermittlung wurde zwischenzeitlich den Geschäftsstllen der Fraktionen und Gruppen im Rat übergesandt.

Zu Anlage 4

Frau Ohnesorge bedankt sich für die im Vorfeld durchgeführte Infoveranstaltung zu den Investitonsmaßnahmen. Es wäre jedoch wünschenswert, wenn in der Vorlage die Ansatzverschiebungen kurz begründet würden.

Frau Göring bittet darum, Infoveranstaltungen nicht während der Kernarbeitszeiten durchzuführen um den ehrenamtlichen Rats- und Ausschußmitgliedern die Teilnahme zu ermöglichen. Es wird zugesagt, zu versuchen, dies in Zukunft zu ermöglichen.

Der Ergebnishaushalt wird en bloc abgestimmt.

Auf Frau Ohnesorges Vorschlag wird des Weiteren über die Ziffern 39,41,42,43,44,45,46 und 47 des Investitionshaushalts abgestimmt.

Die Ergebnisse sind der Anlage zum Protokoll zu entnehmen.

Beschluss:

Dem Haushaltsplanentwurf für den Doppelhaushalt 2023 / 2024 wird unter Berücksichtigung der sich aus den Anlagen 1 - 4 ergebenden Beratungsergebnisse zugestimmt.

Abstimmungsergebnis:

14 dafür, 0 dagegen, 4 Enthaltungen