Rat und Stadtbezirksräte
10.11.2022 - 6 Verwendung von bezirklichen Haushaltsmitteln
Grunddaten
- TOP:
- Ö 6
- Datum:
- Do., 10.11.2022
- Status:
- gemischt (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 19:00
- Anlass:
- Sitzung
Wortprotokoll
Es liegen zwei Zuschussanträge vor.
Beschluss (Entscheidung gem. § 93 NkomVG):
„Dem Heimatverein Volkmarode wird ein Zuschuss in Höhe von 200,00 € für die Beschaffung von LED-Beleuchtungsketten für den Weihnachtsbaum am Feuerteich aus dem Budget des Stadtbezirksrates gewährt.“
Abstimmung:
Dafür: 10 Dagegen: 0 Enthaltungen: 0
Herr Dr. Garbe schlägt vor, den Zuschussbetrag aufgrund der Höhe zu verringern. Seitens der SPD-Fraktion und der Gruppe Bündnis 90/Grüne & BIBS wird erklärt, dass das Projekt, das eine Ergänzung zur Bildung in den Schulen darstellt und insbesondere auch Kinder anspricht, uneingeschränkt auch in der Höhe befürwortet wird.
Beschluss (Entscheidung gem. § 93 NkomVG):
„Dem Förderkreis Umwelt- und Naturschutz Hondelage e. V. wird ein Zuschuss in Höhe von 1.850,00 € für die Beschaffung und Einrichtung eines Informationsmonitors am NaturErlebhisZentrum aus dem Budget des Stadtbezirksrates gewährt.“
Abstimmung:
Dafür: 6 Dagegen: 0 Enthaltungen: 4
Herr Jung schlägt vor, die restlichen Budgetmittel gem. DS 22-18443 zu verwenden.
4.600,00 € für die Hochbauunterhaltung bezirklicher Friedhöfe gemäß Vorschlag der Verwaltung und die verbleibenden 9.555,22 € für Straßenunterhaltung am Ackerweg.
Beschluss (Entscheidung gem. § 93 NkomVG):
4.600,00 € sollen für die Hochbauunterhaltung bezirklicher Friedhöfe gemäß Vorschlag der Verwaltung verwendet werden.
Abstimmung:
Dafür: 9 Dagegen: 0 Enthaltungen: 1
Beschluss (Entscheidung gem. § 93 NkomVG):
9.555,22 € sollen für die Straßenunterhaltung am Ackerweg gemäß Vorschlag der Verwaltung verwendet werden.
Abstimmung:
Dafür: 8 Dagegen: 0 Enthaltungen: 2
