Rat und Stadtbezirksräte

ALLRIS - Auszug

10.11.2022 - 6 Verwendung von bezirklichen Haushaltsmitteln

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Wortprotokoll

Es liegen zwei Zuschussanträge vor.

 

Beschluss (Entscheidung gem. § 93 NkomVG):

Dem Heimatverein Volkmarode wird ein Zuschuss in Höhe von 200,00 €r die Beschaffung von LED-Beleuchtungsketten für den Weihnachtsbaum am Feuerteich aus dem Budget des Stadtbezirksrates gewährt.“

 

Abstimmung:

Dafür: 10 Dagegen: 0 Enthaltungen: 0

 

 

Herr Dr. Garbe schlägt vor, den Zuschussbetrag aufgrund der Höhe zu verringern. Seitens der SPD-Fraktion und der Gruppendnis 90/Grüne & BIBS wird erklärt, dass das Projekt, das eine Ergänzung zur Bildung in den Schulen darstellt und insbesondere auch Kinder anspricht, uneingeschränkt auch in der Höhe befürwortet wird.

 

Beschluss (Entscheidung gem. § 93 NkomVG):

Dem rderkreis Umwelt- und Naturschutz Hondelage e. V. wird ein Zuschuss in Höhe von 1.850,00 €r die Beschaffung und Einrichtung eines Informationsmonitors am NaturErlebhisZentrum aus dem Budget des Stadtbezirksrates gewährt.“

 

Abstimmung:

Dafür: 6 Dagegen: 0 Enthaltungen: 4

 

 

Herr Jung schlägt vor, die restlichen Budgetmittel gem. DS 22-18443 zu verwenden.

 

4.600,00 €r die Hochbauunterhaltung bezirklicher Friedhöfe gemäß Vorschlag der Verwaltung und die verbleibenden 9.555,22 €r Straßenunterhaltung am Ackerweg.

 

Beschluss (Entscheidung gem. § 93 NkomVG):

4.600,00 € sollen für die Hochbauunterhaltung bezirklicher Friedhöfe gemäß Vorschlag der Verwaltung verwendet werden.

 

Abstimmung:

Dafür: 9 Dagegen: 0 Enthaltungen: 1

 

Beschluss (Entscheidung gem. § 93 NkomVG):

9.555,22 € sollen für die Straßenunterhaltung am Ackerweg gemäß Vorschlag der Verwaltung verwendet werden.

 

Abstimmung:

Dafür: 8 Dagegen: 0 Enthaltungen: 2

 

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Erläuterungen und Hinweise